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17-03-19 02:52:00,

Auch am Wochenende haben wieder tausende Menschen gegen die EU-Urheberrechtsreform demonstriert. Die größte Demonstration fand in Nürnberg statt, wo zwischen 1.500 und 3.500 Menschen auf die Straße gingen. In Bremen protestierten nach Schätzungen etwa 1.000 Menschen, im österreichischen Graz etwa 250.

Die Demonstrationen sind eine Art Warmlaufen für den großen Aktionstag am 23. März, wo in ganz Europa Demonstrationen gegen die Urheberrechtsreform erwartet werden. Die Reform selbst wird in der Woche nach den Protesten im Europa-Parlament abgestimmt.

Unterdessen wächst der Widerstand auch in die Breite: So protestieren mittlerweile mehr als 400 Diskussionsforen mit fast 19 Millionen angemeldeten Nutzern gegen die Reform (wir berichteten). Auch haben zahlreiche Medienwissenschaftler vor den Problemen von Uploadfiltern und der Errichtung einer möglichen Zensur-Infrastruktur gewarnt. Die Wikipedia wiederum hat sich entschlossen, aus Protest am 21. März für 24 Stunden die deutschsprachige Version der Online-Enzyklopädie zu schließen.

Aktivist:innen von „Digitale Freiheit“ entrollten am Sonntag ein 20 Meter langes Transparent gegen Uploadfilter an der Mathematik-Fakultät der Technischen Universität Berlin.

Unter dem Eindruck der breiten Proteste und im Vorfeld der Europawahl reagiert die CDU/CSU nervös. Sie sagt nun, dass sie bei der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform auf Uploadfilter verzichten möchte. Der Spagat, in Europa dafür zu stimmen und dann in Deutschland plötzlich dagegen zu sein, wurde von Kommentatoren als Beruhigungspille, Nebelkerze oder Schrödingers Uploadfilter bezeichnet. Sie alle verweisen darauf, dass der „Kompromiss“-Vorschlag nicht glaubwürdig ist.

Proteste gegen Pressekonferenz mit Axel Voss in Berlin

Die weiteren Proteste wird der Versuch der CDU wohl kaum noch abbremsen. Schon am kommenden Donnerstag, den 21. März, ist in Berlin für morgens um 9.30 Uhr eine neue Demonstration angemeldet. Dann wird im Europäischen Haus, auf dem Prachtboulevard Unter den Linden, der Hauptverantwortliche für die Reform, Axel Voss (CDU), erwartet. Er will zusammen mit der grünen Befürworterin Helga Trüpel sowie mit den Gegnern Julia Reda (Piraten/Grüne Fraktion) und Tiemo Wölken (SPD) eine Pressekonferenz geben. Begleitet wird auch das vermutlich von lautstarken Protesten sein.

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