Syrien: Sanktionspolitik erschwert Rückkehr der Geflüchteten

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25-04-19 06:25:00,

Nach Syrien heimkehrende Flüchtlinge aus dem al-Rukban-Lager an der syrisch-jordanischen Grenze, wo die Bedingungen miserabel sind. Bild: Syrische Nachrichtenagentur Sana

Aus Deutschland wollen nur wenige Hundert Syrer zurück

Das Bamf sieht sich aufgrund der neuen Lage in Syrien die Anträge syrischer Staatsbürger, die um einen Schutzstatus nachsuchen, genauer an. Die Einschätzungen laufen nun öfter darauf hinaus, dass Anträge auf Asyl oder einen Flüchtlingsstatus abgelehnt werden. Allerdings wird nach Informationen der WAZ wohl nicht nur in Einzelfällen ein Abschiebestopp verhängt.

Trotz “Heimweh und finanzieller Hilfen” wollen offenbar nur sehr wenige Syrier, die in Deutschland einen Schutzstatus haben, wieder zurück in ihr Herkunftsland. Der Spiegel berichtete kürzlich von 199 Personen, die im Jahr 2017 einen Antrag auf eine finanzielle Förderung ihrer “freiwilligen Ausreise” nach Syrien stellten.

2018 habe der Bund die Rückkehr von 466 Menschen nach Syrien mit finanziellen Hilfen bezuschusst: “Im ersten Quartal 2019 nahmen 77 Flüchtlinge aus Syrien diese Hilfe in Anspruch”, heißt es. Laut NZZ bekommt, wer vor Abschluss des Asylverfahrens einen entsprechenden Antrag stellt, 1200 Euro, abgelehnte Asylbewerber und Schutzberechtigte sollen 800 Euro erhalten.

Die Meldungen der letzten Tage spiegeln einen eigenartigen Zustand wider. Zwar gibt es so gut wie keinen Zweifel mehr daran, dass sich die Regierung in Damaskus gegen alle inneren Widersacher und eine Front mächtiger internationaler Gegner behauptet hat und dies auch weiter kann, weswegen Assad in den letzten Monaten oft als “Sieger” der mittlerweile acht Jahre dauernden kriegerischen Konflikte bezeichnet wird, aber dem Land geht es nicht gut. Wie es aussieht, ist das ganz im Interesse der internationalen Gemeinschaft, die von den USA angeführt wird.

Große Versorgungsprobleme in Syrien

Die Aussichten, dass sich dies ändert, stehen nicht besonders und damit sind auch Anreize, wieder zurückzukehren, schwächer als Gründe, die für ein Abwarten sprechen. Wie aus Schlaglichtern zur Lage der Bevölkerung in Syrien hervorgeht, gibt es nach wie vor große Probleme bei der Versorgung mit Treibstoffen.

Auch wenn die syrische Regierung gegenwärtig versucht, Korruption und Schwarzhandel mit “Smart Cards” einzudämmen, hat sie es mit trickreichen Ausweichweichmanövern zu tun, die aus der Not geboren werden, weil die Löhne und Subventionen,

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