Merkel als EU-Kommissionspräsidentin?

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26-04-19 06:47:00,

Angela Merkel und Jean-Claude Juncker. Foto: EVP. Lizenz: CC BY 2.0

Nach der Europawahl und nach der Landtagswahl in Sachsen bieten sich Gelegenheiten für eine vorzeitige Kanzleramtsübergabe an Annegret Kramp-Karrenbauer

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker sagte der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, er könne sich “überhaupt nicht vorstellen, dass Angela Merkel in der Versenkung verschwindet”. Sie sei nämlich “nicht nur eine Respektsperson, sondern ein liebenswertes Gesamtkunstwerk”. Damit löste der Luxemburger, der am 31. Oktober sein Amt abgibt, Spekulationen aus, ob am 1. November nicht der christdemokratische Spitzenkandidat Manfred Weber, sondern die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sein Nachfolger werden könnte.

Dass Merkel selbst vorher verlautbart hatte, sie wolle nach dem Ende ihrer Kanzlerschaft keine politischen Ämter übernehmen, muss nicht heißen, dass das so sein wird. In der Vergangenheit gab es regelmäßig und in allen politischen Lagern Fälle, in denen Politiker eine Ruhestandsankündigung zurücknahmen, wenn Kollegen und Medien sie als “Retter” riefen.

Übersteht die Bundeskoalition die Europawahl?

Bis zum 1. November finden außerdem Wahlen statt, bei denen die Ergebnisse die Forderung laut werden lassen könnten, dass Köpfe rollen. Die erste dieser Wahlen ist die Europawahl am 26. Mai. Die CDU käme dort mit den 29 bis 32 Prozent, mit denen sie den Umfragen nach rechnen kann, auf gut drei bis gut sechs Punkte weniger als bei der Europawahl 2014. Mit schlimmeren Einbußen müssen die Sozialdemokraten rechnen: Sie kamen 2014 noch auf 27,9 Prozent Stimmenanteil – 2019 droht ihnen ein Ergebnis zwischen 16 und 19 Prozent.

Gelingt es der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles nicht, so ein Ergebnis auszusitzen, könnte sie (oder ihr Nachfolger) die Bundeskoalition platzen lassen. In diesem Fall würde die CDU zu Neuwahlen wahrscheinlich nicht mehr mit Merkel, sondern mit Annegret Kramp-Karrenbauer antreten, die im Dezember den CDU-Vorsitz übernahm und auch Koalitionsoptionen unter Einschluss der FDP öffnet.

Opfer nach der Sachsenwahl?

In Bremen, wo ebenfalls am 26. Mai gewählt wird, hat die CDU wenig zu befürchten. Hier liegt sie mit 25 Prozent in den Umfragen 2,6 Punkte über ihrem Ergebnis von 2015. Das hat sie auch der Tatsache zu verdanken, dass dort nicht sie, sondern eine rot-grüne Koalition regiert. Diese Koalition schadete anscheinend der SPD, die von 32,8 auf 24 oder 25 Prozent abzusacken scheint.

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