Polizeigewalt gegen eine 19jährige Französin u.a.m. – ein trauriges Kapitel in der neueren Geschichte unseres großen Nachbarn. Von Marco Wenzel.

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03-05-19 04:10:00,

Die Polizeigewalt gegen die Gelbwesten in Frankreich nimmt kein Ende. Seit November letzten Jahres gehen die Demonstranten in den gelben Westen jeden Samstag auf die Straße. War der Ursprung des Protestes noch die Erhöhung der Benzinpreise durch die Regierung Macron, so haben sich die Forderungen der Gelbwesten längst auf soziale Ziele der arbeitenden Bevölkerung ausgedehnt. Die Regierung ist unter Druck geraten, will aber keine wirklichen Sozialverbesserungen durchführen. Albrecht Müller.

Der neoliberale Gaukler im Elysée-Palast setzt derweil darauf, dass sich die Bewegung irgendwann totlaufen wird. Zudem macht er minimale Zugeständnisse und leere Versprechungen, die die Menschen in Frankreich aber längst durchschaut haben. Zuletzt tourte Macron fast drei Monate lang durch alle möglichen Städte und Gemeinden, um sich mit den Bürgermeistern zu treffen und sie zu ihren Problemen zu befragen. Das sollte Volksnähe suggerieren. Die Bürgermeister fühlten sich geehrt, Macron ist nach den Gesprächen wieder abgereist und alles ist beim Alten geblieben. Mit den Menschen vor Ort hat Macron nicht gesprochen. Warum auch? Die Bewegung jedoch hat inzwischen ihre eigene Dynamik entwickelt und wird so bald nicht mehr zu stoppen sein. Es geht längst um mehr als nur um die Benzinpreise. Und die Gelbwesten sind inzwischen zu einem Symbol des Widerstandes in ganz Europa geworden.

Vor allem aber setzte Macron von Anfang an auf massive Polizeigewalt. Dabei entlarvt seine Repression gegen die Gelbwesten die liberale Demokratie Frankreichs als Fassade. Fühlt sich die Oligarchie bedroht, wird ernsthafter Widerstand gegen die neoliberale Agenda geleistet, greift sie bedenkenlos zur Gewalt. Die Polizeikräfte setzen massiv Tränengas und Abwehrgeschosse gegen die Demonstranten ein. Berüchtigt ist dabei der Gummigeschosswerfer LBD 40, auch Flashball genannt, eine Waffe, die die deutsche Polizei nicht besitzt. Diese Waffe wird zwar offiziell als „nicht tödlich“ eingestuft, was nur bedingt stimmt, verursacht aber regelmäßig schwerste Verletzungen bei den Getroffenen, besonders wenn sie ungeschützte Körperstellen am Kopf betrifft. So darf die Waffe laut Anweisungen nur für gezielte Schüsse auf Brust und Extremitäten eingesetzt werden. Aber wer will das im Einsatz kontrollieren? „Je nach Bekleidung sind durch die herstellerseitig grob mit einem „Pferdetritt“ verglichene Energie[ potentiell auch Rupturen von Milz oder Leber oder z. B. der Hoden möglich.“ (Wikipedia)

Und so kam es auch von Anfang an zu schweren Verletzungen, Augenverlust inbegriffen. Die Nachdenkseiten berichteten hierüber bereits am 23.

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