Impfpflicht: Nahles unterstützt Spahns Gesetzentwurf – FOCUS Online

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05-05-19 02:16:00,

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kann bei seinen Plänen für eine Impfpflicht gegen Masern auf die SPD zählen. Parteichefin Andrea Nahles signalisiert Unterstützung für Spahns Gesetzentwurf.

„Gut, dass Minister Spahn zügig handelt und die Bundesregierung schnell ein Gesetz beschließen will“, sagte Parteichefin Andrea Nahles der Süddeutschen Zeitung (Montagsausgabe). Es gehe auch um eine „Schutzpflicht“, sagte Nahles weiter.

„Die individuelle Freiheit hat ihre Grenzen dort, wo sie die Gesundheit vieler anderer gefährdet. Daher finde ich es wichtig, bei sehr ansteckenden Krankheiten wie Masern eine Impfpflicht einzuführen.“ Diese etwa auch mit Bußgeldern durchzusetzen, wird von der SPD mitgetragen. Über Details werde noch gesprochen.

Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder in Deutschland von März 2020 an. Wird nicht geimpft, drohen satte Geldstrafen. Kinder könnten außerdem von einem Kita-Besuch ausgeschlossen werden.

Warum will Spahn eine Impfpflicht?

Der CDU-Politiker hatte Vorschläge angekündigt, nun legt er konkrete Pläne vor. Masern gehörten zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen, heißt es im Gesetzentwurf. Sie brächten hohe Raten an Komplikationen und Folgeerkrankungen mit sich. “Eine Masern-Infektion ist damit anders, als vielfach angenommen, keine harmlose Krankheit.” Um die Zirkulation von Masern zu verhindern, seien Impfraten von mehr als 95 Prozent erforderlich. “Diese werden in Deutschland nicht erreicht.” Die angestiegenen Fallzahlen seien auf “fortschreitende Impfmüdigkeit” zurückzuführen. “Die bisherigen freiwilligen Maßnahmen zur Stärkung der Impfbereitschaft greifen nicht durch.” Unter anderem in Bayern, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen sei es in den letzten Jahren zu großen Ausbrüchen gekommen. Allein bis Anfang März 2019 seien dem Robert-Koch-Institut bereits 170 Masernfälle gemeldet worden.

Wie genau sehen die Pläne Spahns aus?

Ziel des Ministers ist es, Kinder besser vor Masern zu schützen. “Deswegen sollen alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen”, sagte Spahn der “Bild am Sonntag”. Alle Eltern sollten sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden.

Wer schon in einer Schule oder einer Kita betreut werde, müsse den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen. Dieser soll über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erfolgen. Das soll auch für Erzieher und Lehrer gelten. Auch in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Arztpraxen soll das Personal eine Impfung nachweisen oder beweisen, die Krankheit bereits durchlitten zu haben und damit immun zu sein.

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