Das EU-Parlament im Mai – keine Schicksalswahl. Von Friedhelm Hengsbach SJ. Nell-Breuning Institut

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06-05-19 09:52:00,

„Was ist los mit dir, Europa?“ Papst Franziskus hatte diese Frage den Repräsentanten der Europäischen Union vor drei Jahren in Rom gestellt, als ihm der Karlspreis der Stadt Aachen verliehen wurde. Während der Völkerwanderung, im Mittelalter und in der Renaissance riefen die römischen Päpste weltliche Mächte um Hilfe, einfallende Barbaren, Söldnertruppen oder nationale Armeen, die in den Kirchenstaat eingefallen waren, zu vertreiben. Die Zeiten haben sich geändert. Die Präsidenten und Regierungschefs der Europäischen Union suchen Rat beim kirchlichen Kollegen. Aber ist der Papst überhaupt die zuständige Adresse?

Die Mitglieder einer säkularen Gesellschaft, die nicht mehr durch eine religiöse oder moralische Klammer zusammengehalten wird, sind nämlich selbst verpflichtet, sich darüber zu verständigen, was sie einander schulden. Diese Aufgabe können sie nicht einer religiösen Instanz oder einem wohlwollenden äußeren Beobachter überantworten. Der Versuch, eine europäische Identität zu formulieren, indem sie dafür das Etikett eines christlichen Abendlands, das auf den drei Säulen: Athen, Rom, Jerusalem ruht, einer Wertegemeinschaft oder eines jüdisch-christlichen Kulturerbes, ausbuchstabieren, wirkt ziemlich hilflos.

Wen oder was meint Papst Franziskus mit dem Begriff: „Europa“? Dieses griffige Kürzel wird von prominenten Politikern und den Medien eifrig nachgeplappert. Emmanuel Macron, die CDU-Vorsitzende, Parteigrößen und selbst der DGB reden unablässig von „Europa“. Meinen sie den Kontinent, der keine eindeutigen Grenzen hat? Ein geographisches Feld auf dem Globus, das durch Längs- und Breitengrade verortet wird? Eine politische Vision vom Atlantik bis zum Ural? Oder lediglich die Europäische Union und deren Organe – Kommission, Parlament und Ministerrat – und außerdem den Europäischen Rat der Regierungschefs der Mitgliedsländer? Also ein Konstrukt von Institutionen, das aus ursprünglich souveränen Nationalstaaten und einem supranationalen Rechtssubjekt besteht, dem die Nationalstaaten einen Teil ihrer Souveränität übertragen haben. Ganz konkret geht es in den nächsten drei Wochen um die Wahl zum Europäischen Parlament, das aus einer relativ unbedeutenden Rolle herausgewachsen und seit einigen Jahren mehr und mehr in die Entscheidungsprozesse der politischen Organe der Union einbezogen worden ist. In den Rang einer souveränen Repräsentanz der Bürgerinnen und Bürger von Nationalstaaten und zugleich europäischen Bürgerinnen und Bürgern ist es indessen immer noch nicht gerückt.

Um diese Wahl verbreiten die Politiker und die Medien eine ungewöhnliche Alarmstimmung. Andrea Nahles redet von einer „Schicksalswahl“. Christian Lindner bestätigt: „Auf jeden Fall“ haben die EU-Wahlen ein solches Gewicht. Macron lässt die Trümmerfrauen von 1945 plakatieren,

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