Entscheidung über Julian Assanges Auslieferung an die USA vertagt

entscheidung-uber-julian-assanges-auslieferung-an-die-usa-vertagt

06-05-19 02:11:00,

Man fühlte sich beim Gerichtstermin zum Auslieferungsverfahren der USA gegen Julian Assange am vergangenen Donnerstag an „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert. Dieselben Journalisten wie am Tag zuvor, die bekannten Gesichter der Unterstützer, diesmal sehr zahlreich – wahrscheinlich weil der Termin schon seit drei Wochen feststand. Das Gerichtsgebäude ist allerdings ein anderes und nach einer Weile gesellen sich auch noch 80 französische Gelbwesten zu uns, die extra aus Paris angereist sind. Ein Bericht aus London. Von Moritz Müller.

Bei diesem Termin ist Julian Assange per Videokonferenz zugeschaltet und weil die Justizbehörde nun keine Anklagebank braucht, hat man die Anhörung in einen kleineren Raum verlegt. Dies hat den Nebeneffekt, dass nur ein Teil der Presse und kein normaler Bürger oder Unterstützer dabei sein kann. Ein angehender Barrister (Rechtsanwalt bei Obergerichten im angelsächsischen Raum) erklärt mir später, dass der Ausschluss der Öffentlichkeit sehr ungewöhnlich sei. Er sieht Großbritannien in dem Verfahren gegen Julian Assange am Scheideweg zwischen einer unabhängigen und einer politisch motivierten Justiz. Er begründet dies damit, das, was es bis jetzt an Anschuldigungen aus den USA gäbe, einen sehr fadenscheinigen Eindruck macht und die Anklage somit auf tönernen Füßen steht. Es bleibt zu hoffen, dass andere Personen im britischen Justizapparat ähnlicher Meinung sind.

Die Anhörung war allerdings auch nach 15 Minuten vorbei, denn es ging um Formalitäten wie Personalienfeststellung und Julian Assanges Verneinung der Frage, ob er freiwillig in die USA gehen würde. Somit wurde die Verhandlung erst einmal auf den 30. Mai vertagt, an dem es wohl wieder um Formalitäten gehen wird. Die USA haben noch Zeit bis zum 12. Juni, um ihre Anklage zu präzisieren, und somit scheint dies der unbestätigte Termin für die nächste inhaltliche Verhandlung zu sein. Insgesamt scheint es auf einen langwierigen Prozess hinauszulaufen, so zumindest äußert sich auch diesmal Julian Assanges eloquente Anwältin Jennifer Robinson, die wieder einen sehr entschlossenen Eindruck macht.

Sie betont wie auch Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson, dass dies erst der Beginn der Auseinandersetzung sei und man kämpfen werde, bis Julian Assange auf freiem Fuß ist. Ich frage mich, wohin Julian Assange in diesem Fall gehen wird, da ihm sehr wahrscheinlich auch von „inoffizieller“ Seite Gefahr droht. Die Beiden betonen allerdings wieder, dass auch die derzeitigen Haftbedingungen sehr hart sind. 23 Stunden am Tag verbringt Julian Assange in seiner Zelle,

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: