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13-05-19 02:37:00,

Das russische Fernsehen hat sich am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ mit der Situation in der EU und den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament befasst. Eine treffendere Analyse der politischen Situation der EU habe ich lange nicht gesehen, daher habe ich den Beitrag übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Wird Angela Merkel die Chefin der europäischen Regierung? Und was können die Folgen der Wahlen zum Europäischen Parlament sein?

Der Besuch des US-Außenministers in Deutschland war mit hohen Erwartungshaltungen verbunden, man erhoffte sich ein offenes und klärendes Gespräch. Die deutsche Regierung erlebt seit langem einen Mangel an direkter Kommunikation mit der Trump-Regierung, sie beschränkt sich auf böse Briefe, die der amerikanische Botschafter Grenell immer wieder schreibt. Und fast hätte es ein Gespräch gegeben. Mike Pompeo sollte sich mit Außenminister Maas treffen und dann mit Angela Merkel. Doch in Berlin hat man sich vergeblich herausgeputzt.

„Die Absage von Pompeos Besuch passt in die diplomatisch inakzeptable Strategie der Vereinigten Staaten, die Deutschland herausfordert. Die Beziehungen sind jetzt sehr schlecht, und auch der amerikanische Botschafter in Berlin trägt seinen Teil dazu bei. Der Diplomat droht ständig Unternehmen und der Bundesregierung, wie es bei Nord Stream-2 oder den iranischen Abenteuern der USA der Fall war“ sagte der frühere Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss.

Deutschland wird für die Tatsache bestraft, dass es bei einer Reihe von Themen wagte, seine nationalen Interessen über die amerikanischen zu stellen. Sei es, dass Europa mehr für die NATO bezahlen soll, von den USA teures Gas kaufen soll oder den USA bei Staatsstreichen helfen soll. In der Ukraine hat das gut geklappt, aber danach lief alles schief: In Syrien hat es nicht geklappt, in Venezuela läuft es auch nicht wie gewünscht. Also wurde beschlossen, sich wieder dem Iran zuzuwenden und sich an die alten Erfahrungen mit totalen Sanktionen zu erinnern.

Nach jahrelangen Verhandlungen gab es eine Einigung über das iranische Atomprogramm, auf die Europa so stolz war. Und jetzt kann man es weder in den Mülleimer werfen, noch stolz an die Wand hängen.

Auf dem EU-Gipfel in Rumänien wurde zu diesem Thema eine Reihe wichtiger Erklärungen mit Null Inhalt abgegeben.

„Das Abkommen müssen wir beibehalten. Der Iran muss im Rahmen des Abkommens bleiben und wir müssen alles tun, was in unserer Macht steht“ sagte der französische Präsident Emmanuel Macron.

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