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15-05-19 01:56:00,

Dass „Aufstehen“ trotzt des Rückzugs von Sahra Wagenknecht aus der Spitze der linken Sammlungsbewegung nicht tot ist, zeigte nicht zuletzt der gut besuchte Aufstehen-Kongress, der am 28. April in Berlin stattfand. Einer der Redner dort war der emeritierte Politikwissenschaftler und NachDenkSeiten-Gastautor Mohssen Massarrat, der unseren Leserinnen und Lesern eine leicht gekürzte Abschrift seiner Berliner Rede zur Verfügung stellt.

Die InitiatorInnen der linken Sammlungsbewegung wurden von einem unerwarteten Zuspruch überrascht. Über 170.000 Anmeldungen bei der Initiative spiegelten m. E. die momentan bei Millionen Menschen vorherrschende Meinung wider, dass Deutschland einen neuen Linksruck braucht, den aber die drei potentiellen Reformparteien zusammen, die SPD, die Grünen und die Linke, in ihrem gegenwärtigen Zustand nicht liefern kann:

Erstens haben diese Parteien keine gemeinsame Strategie für einen Politikwechsel und konkurrieren um dasselbe Wählerpotential. Und zweitens sind sie alle viel zu sehr von Lethargie und gegenseitigem Misstrauen durchdrungen, um eine radikale politische Alternative zum rechtsliberalen und konservativen Lager gemeinsam aufbauen und organisieren zu können. Tatsächlich wurde auch am Anfang von einigen InitiatorInnen der Sammlungsbewegung der Anspruch formuliert, auf das hier beschriebene Manko eine politische Antwort zu geben.

Eine solche Antwort, die auch mir persönlich vorschwebte, wäre beispielsweise die Vernetzung aller nebeneinander agierenden zivilgesellschaftlichen Bewegungen und dadurch eine Stärkung des außerparlamentarischen Druckpotentials, bei gleichzeitiger Stärkung radikaler Positionen in den drei Parteien. Innerhalb der Führung der Sammlungsbewegung haben sich jedoch offensichtlich letztlich diejenigen durchgesetzt, die zu den bestehenden sozialen Bewegungen und den drei Parteien eine neue Bewegung bzw. eine neue Partei hinzufügen wollten. Der Aufbau eigener regionaler Strukturen, die von manchen Führungspersonen anmahnt wurden, weist auf dieses Ansinnen hin. Dass diese Strategie scheitern musste, lag allein aus physischen Gründen auf der Hand. Es war und konnte auch nicht nachvollziehbar sein, wozu noch eine weitere Partei, oder eine weitere Bewegung nötig sein sollte, wenn alles schon vorhanden ist. Deutschland leidet nicht unter ausreichend Parteien mit Reformpotential, auch nicht unter wenig bunten zivilgesellschaftlichen Initiativen, sondern es leidet darunter, dass diese atomisiert sind. Durch diese falsche Weichenstellung wurden folglich die wenigen mühsam mobilisierten menschlichen und finanziellen Ressourcen buchstäblich verpulvert. Einige mussten, allein wegen Termin- und Organisationsstress, letztlich das Handtuch werfen – sehr verständlich.

Aufstehen als Transmissionsriemen der sozialen Bewegungen

Trotz eines Schiffbruchs beim ersten Versuch bleibt die Notwendigkeit eines neuen die systemkritischen Kräfte zusammenführenden Projekts auf der politischen Agenda in Deutschland bestehen.

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