grosbritannien-–-die-reprasentative-demokratie-frisst-ihre-kinder

17-05-19 10:25:00,

Wenn die Briten am nächsten Donnerstag das Parlament wählen, von dem sie eigentlich ja gar nicht vertreten werden wollen, wird aktuellen Prognosen zufolge die nationalistische „Brexit-Partei“ des ehemaligen UKIP-Chefs Nigel Farage mit 34% fast doppelt so viele Stimmen bekommen, wie die Tories und Labour zusammen. Farage ist unpopulär. Sein Beliebtheitswert liegt bei -34. Doch mit diesem katastrophalen Wert ist er zur Zeit gleichzeitig der beliebteste Politiker des Landes – May und Corbyn sind sogar noch unbeliebter. Großbritannien wird vom Brexit-Taumel in den Abgrund gerissen und eine Rettung ist nicht erkennbar. Von Jens Berger.

Es kam, wie es kommen musste – der Brexit wurde zur Gretchenfrage der britischen Politik und zerreißt dabei nicht nur das Land, sondern auch die beiden ehemals großen Parteien, die dank des Mehrheitswahlrechts die britische Politik seit ziemlich genau 100 Jahren bestimmen. Die mit harten Bandagen geführten innerparteiischen Flügelkämpfe der regierenden konservativen Tories verhindern bis heute eine gemeinsame Linie beim Brexit und bei der oppositionellen Labour Partei gibt es noch nicht einmal eine gemeinsame Antwort auf die Frage, ob das Land denn nun wirklich aus der EU austreten sollte. Man verhandelt zwar zur Zeit zusammen mit den „gemäßigten“ Tories über eine gemeinsame Initiative, die aber Parteiinsidern zufolge ohnehin von mehr als der Hälfte der Labour-Abgeordneten nicht mitgetragen werden dürfte. Vordergründig geben sowohl Theresa May als auch Jeremy Corbyn eine äußerst schlechte Performance in der Brexit-Frage ab und werden dafür – nicht zu Unrecht – mit Popularitätsverlust bestraft. Andererseits stehen beide Parteichefs jedoch auch vor einer „Mission Impossible“, da ihre Parteien und ihre Anhänger in mehrere Lager zerfallen sind, die schlicht inkompatibel sind. Dass Kompromisse nicht mehr möglich sind, zeigen die unzähligen Abstimmungsniederlagen im Unterhaus.

Und wenn sich die zwei großen Parteien selbst derart grundlegend demontieren, freut dies natürlich allen voran die kleineren Parteien, die bei der Brexit-Frage eine klare Position haben. Und dies ist allen voran die – nomen est omen – „Brexit-Partei“, die als Abspaltung der immer stärker im rechtsextremen Sumpf versinkenden UKIP von deren ehemaligem Chef Nigel Farage angeführt wird. Farages Brexit-Partei dürfte nicht nur bei den Europawahlen als mit Abstand stärkste Kraft abschneiden, sondern liegt zur Zeit auch bei den viel wichtigeren Umfragen zu den Unterhauswahlen mit 18% nur noch knapp hinter den beiden großen Parteien,

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