Händedruck mit Bolsonaro?

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01-06-19 12:58:00,

Offener Brief von Frederico Füllgraf an Außenminister Heiko Maas – aus Anlass der Lateinamerika-Konferenz des Auswärtigen Amtes in Berlin.

Sehr geehrter Herr Außenminister!

Es schreibt Ihnen ein brasilianischer Journalist mit deutschem Emigrationshintergrund, eine Perspektive, die mir eine Beurteilung der Brasilien-Politik des Auswärtigen Amtes (AA) erlaubt. Anlässe für diesen Brief sind Ihre jüngsten Besuche von Anfang Mai in Brasilien, Kolumbien und Mexiko und die von Ihnen für Ende Mai angekündigte Konferenz mit Regierungen von 30 Staaten Lateinamerikas und der Karibik, die von deutschen Medien als “große Lateinamerika-Offensive”, aber auch als “Wiederentdeckung Lateinamerikas” durch das AA vorausgesagt wird.

Neuausrichtung der deutschen Lateinamerika-Politik ist Imperativ der Stunde

Ihr Dialog-Ersuchen ist selbstverständlich zu begrüßen.

Es ist verständlich, dass Sie das seit 1999 verhandelte und immer wieder aufgeschobene Freihandelsabkommen der EU-Kommission mit dem Wirtschaftsbündnis Mercosur (Uruguay, Paraguay, Brasilien, Argentinien, unter Ausschluss Venezuelas) endlich unterzeichnet sehen sowie China marktpolitisch in Lateinamerika die deutsche Stirn bieten wollen. Eine Neuausrichtung der deutschen Lateinamerika-Politik ist – wie einschlägige deutsche NGOs und Vertreter der Opposition im Deutschen Bundestag Ende April forderten – zweifellos nicht nur überfällig, sondern ein Imperativ.

Indes, worüber reden wir?

Wie aus dem Januar 2019-Bericht (“Panorama Social de América Latina”) der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika (CEPAL) zu entnehmen ist, vegetieren nach der Machtübernahme durch konservative Regierungen in der Region neuerdings wieder 62 Millionen Menschen – circa 10,2 Prozent der gesamten Bevölkerung – unter der Armutsgrenze. Hier wäre ein Hebel der deutschen Außenpolitik anzusetzen.

Im Einzelnen sprechen die Zahlen eine erschütternde Sprache.

● In Brasilien erreichte zwischen 2014 und 2017 das Anwachsen der Armut gar 21 Prozent der Bevölkerung. Nach jüngsten Angaben der Weltbank lebten unter der Regierung der gestürzten Präsidentin Dilma Rousseff ca. 36 Millionen – rund 17,9 Prozent der Bevölkerung – in Armut. Seit ihrer Amtsenthebung im Jahr 2016, mit der darauffolgenden Rezessionspolitik der Regierung Michel Temer, nahm die Armut um 7,3 Millionen Menschen zu.

● Frauen, Kinder, Afro-Brasilianer und indigene Völker zählen zu den Hauptbetroffenen, jedoch besonders dramatisch ist die Lage der Kinder. Nach Angaben der brasilianischen Stiftung Abrinq gehören derzeit 9,4 Millionen Kinder und Heranwachsende unter 14 Jahren zu den Opfern extremer Armut.

Ein nicht weniger besorgniserregendes Merkmal der meisten lateinamerikanischen Länder ist die hier vorherrschende „Demokratie niedriger Intensität“,

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