Taz-Redakteur: Sprachrohr von EZB und Bundesbank?

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27-06-19 04:23:00,

Der Monsanto-Artikel sorgte für Aufregung, dabei ging es vor allem darum, was es bedeutet, wenn Zentralbanken neues Geld “drucken” oder “schaffen”

Der am Montag bei Telepolis veröffentlichte Artikel, wie die Europäische Zentralbank (EZB) und die Bundesbank die Übernahme des Pestizidkonzerns Monsanto mit öffentlichen Geldern subventioniert haben (Kauf von Monsanto mit Steuergeldern finanziert), schlug hohe Wellen – in Form von parlamentarischen Anfragen, bei Twitter und in Blogs. Auch in der Frankfurter Bankenwelt kursierte er, schließlich will sich am 30. Juni Bundesbankchef Jens Weidmann zum Nachfolger Mario Draghis küren lassen.

Zunächst meldete sich bei mir, der Autorin, EZB-Sprecher William Lelieveldt und stellte mir seine Sicht des CSPP-Programms vor, mit dem die Anleihen der Bayer AG gekauft worden sind. Mit ihm hatte ich in Verbindung gestanden, da ich eine Woche vorher bei der EZB Informationen über den mit “Steuergeldern” getätigten Aufkauf von Bonds der Bayer AG beantragt hatte. Er hatte sich an dieser Formulierung nicht gestört, jetzt aber protestierte er heftig dagegen – dass “Steuergelder” die Übernahme Monsantos mitfinanziert hätten. Weder die EZB noch andere Zentralbanken finanzieren sich mit Steuergeldern, sondern erfinden (“create”) Geld, das sie verleihen.

Es folgte eine Email von Peter Trautmann, stellvertretender Zentralbereichsleiter Kommunikation der Bundesbank mit “einigen Anmerkungen”. Auch er wies darauf hin, keine “Steuergelder”, sondern “frisches Notenbankgeld” verwendet zu haben. Und er bot mir an, mir “in Zukunft bereits vor dem Verfassen von Artikeln Informationen zukommen” zu lassen. Ich nahm dankend an und erinnerte ihn daran, dass ich immer noch auf meinen Antrag auf Information und auf ihre Risikoanalyse des Bayer-Deals warten würde.

Schließlich meldete sich Peter Ehrlich, Communications Adviser der EZB, bei der Telepolis-Redaktion und brachte mögliche “juristische Auseinandersetzungen” ins Spiel. Diese sah für einen Widerruf keinen Anlass, bot aber an, eine Stellungnahme der Bank abzudrucken und eine öffentliche Auseinandersetzung anzustoßen. Die Bank hat bis heute nichts geschickt. Und auch meine Anträge auf detaillierte Information und die Überlassung ihrer Risikoanalyse warten, wie gesagt, auf Beantwortung.

Gelderschaffung aus dem Nichts

Stattdessen erschien in der Taz einem Artikel, der meine Recherche als “falschen Bericht” bezeichnete (Falscher Bericht über Monsanto-Kauf): “Den Monsanto-Deal haben weder Bund, Länder noch Kommunen mit auch nur einem Cent finanziert.” Wie kommt die taz zu einer Aussage, die sie dann später selbst widerruft?

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