STANDPUNKTE • Neue atomare US-Mittelstreckenraketen kommen nach Europa und Asien | KenFM.de

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12-08-19 05:11:00,

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Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser.

Der wahre Hintergrund für die Auflösung des INF-Vertrages (Intermediate Range Nuclear Forces) von Russland und den USA ist – China. Das Reich der Mitte war nicht am INF-Vertrag beteiligt, rüstet aber seit Jahren, von der Öffentlichkeit unbemerkt, mit rund 2.000 atomaren Mittelstreckenraketen auf, dessen Herstellung in den USA und Russland durch den INF-Vertrag untersagt ist.

Kurzer Rückblick: Die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) wurde am 8. Dezember 1987 anlässlich des Gipfeltreffens von Reagan und Gorbatschow in Washington unterzeichnet und am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau in Kraft gesetzt (1). Er wurde auf unbeschränkte Dauer geschlossen. Der Reichweitenbereich zwischen 150 bis 500 Kilometer wurde durch den Vertrag nicht erfasst, die nuklearen Gefechtsköpfe nicht einbezogen. Beseitigt wurden nur Trägersysteme und Abschussvorrichtungen. See- und luftgestützte Raketen und Marschflugkörper wurden vom Vertrag verschont. Kurz vor dem Vertragsabschluss kam es zu Problemen wegen der 72 Pershing-1A-Raketen, die auf dem Gelände der deutschen Bundeswehr stationiert waren. Die UdSSR verlangte, sie in den Vertrag aufzunehmen. Teile der Union sprachen sich gegen die Einbeziehung dieser Kurzstreckenraketen in den Vertrag aus, FDP, die Grünen und die SPD waren für ihre Abrüstung. Am 26. August 1987 beendete Bundeskanzler Helmut Kohl den Streit unter Berufung auf seine Richtlinienkompetenz und stimmte der Außerdienststellung der 72 Pershing 1A-Raketen zu. Die Zustimmung erfolgte unilateral durch die Bundesrepublik Deutschland und wurde nicht in den INF-Vertrag aufgenommen. Am 2. August 2019 erklärten die USA und Russland diesen INF-Abrüstungsvertrag offiziell als beendet.

Trump droht Russland und China mit atomarer Aufrüstung

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas kündigte an, sich für eine Rettung des INF-Vertrags einzusetzen. «Dieses Abkommen berührt lebenswichtige Interessen Europas. Solange es noch eine Chance gibt, das Abkommen zu erhalten, wollen wir mit allen diplomatischen Mitteln dafür kämpfen», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag (2). Unser Heiko hat noch nicht begriffen, warum Trump und Putin den INF-Vertrag zusammen aufgelöst haben, sein „Krampf“ war umsonst.

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