Soll der Welthandel militärisch abgesichert werden? Ist eine solche Subventionierung der sogenannten Globalisierung und des Verkehrs wirklich sinnvoll?

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13-08-19 05:05:00,

In den letzten Wochen ist die Frage, ob der Westen und auch Deutschland am Persischen Golf, insbesondere gegen den Iran, militärisch intervenieren sollten, diskutiert worden. An dieser Diskussion beteiligt waren einige, unter anderem der Grünen-Vorsitzende Habeck wegen seines positiven Votums, dann der ehemalige Wehrbeauftragte und Lobbyist Robbe mit der forschen These, die Mullahs verstünden nur die Sprache militärischer Optionen; auf den NachDenkSeiten hat Jens Berger über die angeblich deutschen Schiffe, die unter anderer Flagge fahren, geschrieben; es gab eine Leserbriefsammlung zum Thema. Die Grundsatzfrage, ob wir als Volk und deutscher Staat überhaupt die Aufgabe haben und ein Interesse daran haben sollten, für die Freiheit der Schifffahrtswege auch militärisch einzutreten, wurde aus meiner Sicht viel zu wenig und schon gar nicht radikal gestellt. Albrecht Müller.

Der früher der konservativen Gruppierung der „Seeheimer“ angehörige Reinhold Robbe hat in seinem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau von der Bundesregierung eine Initiative für eine europäische Schutzmission gefordert. Bei ihm finden sich Sprüche, derentwegen Sozialdemokraten sich schämen müssen. Er spricht von der „herausgehobenen Bedeutung Deutschlands in Europa und in der Welt“. Er fordert eine ehrliche Bestandsaufnahme der „deutschen Interessen“ und Möglichkeiten und spricht in diesem Zusammenhang von „wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen“. Und dann fordert er, die „gefährliche und falsche Sparpolitik der zurückliegenden zwei Jahrzehnte“ aufzugeben und endlich die Marine auf Vordermann zu bringen. Sie ist heute aus seiner Sicht nicht ausreichend für den notwendigen Einsatz am Golf ausgerüstet. Die Golfkrise bietet die Chance, dass Deutschland „seine außenpolitische Handlungsfähigkeit“ nachweisen könne.

Robbe ist hier ausführlich zitiert, weil an seinem Text sichtbar wird, wie weit die Debatte von der grundsätzlich zu stellenden Frage entfernt ist. Macht es Sinn, macht es für unser Land, macht es für Europa Sinn, den Seeverkehr militärisch abzusichern? Habeck stellt diese Frage nicht. Jens Berger hatte mit Recht den Vorsitzenden der Grünen kritisiert, weil dieser nicht beachtet hat, dass nur wenige sogenannte deutsche Schiffe unter deutscher Flagge fahren. Das fand ich interessant aber nicht ausreichend. Dazu einige Gedanken und Fragen:

Wenn schon Marktwirtschaft, dann sollte wenigstens die Regel gelten, dass alle Kosten, die bei der Produktion und beim Transport einer Ware oder einer Dienstleistung anfallen, vom Hersteller dieser Ware auch kalkuliert werden müssen und berechnet werden.

Wenn wir den Luftverkehr dadurch subventionieren, dass die Kosten der Emissionen den Betreibern nicht angelastet werden,

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