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13-08-19 01:54:00,

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Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Es gibt sie noch, die Nachrichten und Schlagzeilen, die richtig gute Laune machen. Zumindest mir ging es so, als ich letzte Woche auf „Spiegel Online“ lesen konnte: „US-Botschafter Grenell droht Deutschland mit Truppenabzug“ – und dann auch in der Süddeutschen Zeitung: „USA drohen erneut mit Truppenabzug aus Deutschland“.

Ja was war denn da los? Ich war noch in den Ferien, halbwegs offline, und hatte die Nachrichten nicht regelmäßig verfolgt. War etwas so Entscheidendes passiert, dass der US-Botschafter nicht mehr an sich halten konnte und derart dramatische Drohungen loslassen musste? Nein, es war gar nichts passiert, es herrschte mehr oder weniger Sommerloch an der Nachrichtenfront. Der Grund für Grenells Drohung war nicht mehr als ein bisschen Agenda-Setting und Stimmungsmache für die anstehende Europareise von Donald Trump:

„Es ist wirklich beleidigend, zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“, hatte der Botschafter gegenüber der Deutschen Presse Agentur bekundete. Zuvor hatte seine Kollegin in Polen, Georgette Mosbacher, schon getwittert: „Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der Nato. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüßen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.“

Wieder einmal geht es um die ominösen 2% vom Bruttosozialprodukt, die die Mitgliedsstaaten der Nato für Aufrüstung ihrer Armeen ausgeben sollen – ein „Richtwert“, der bei einer Nato-Tagung im Jahr 2002 aus dem Hut gezaubert wurde, der aber weder rechtlich, noch sonst irgendwie verbindlich ist. Schon gar nicht existiert eine „Zahlungsverpflichtung“ wie die polnische US-Botschafterin behauptet. Auch hat der Bundestag nie einen Beschluss darüber gefällt, 2% des BIP für Aufrüstung auszugeben – und eine politische Debatte darüber, ob nicht auch 0,6 % ausreichen würden, wie in Österreich – oder 0,34 % wie in Irland, wurde nie geführt.

Sind den Schweizer Eidgenossen ihre Landesgrenzen so wenig wert, dass sie nur schlappe 0.7 % ihres Brutto-Inlandprodukts für deren Verteidigung ausgeben? Sitzen Iren und Österreicher*innen nächtens verängstigt in ihren Kellern,

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