Die Distanz des “Wahlvolks”

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14-08-19 04:20:00,

Studie der Friederich-Ebert-Stiftung: “Alarmierender Befund”. Weniger als die Hälfe ist damit zufrieden, wie die Demokratie hierzulande funktioniert

Warum hat die SPD so wenig Wähler? Die Frage stellt sich aufs Neue, wenn man sich die aktuelle Studie der SPD-nahen Friederich-Ebert-Stiftung Vertrauen in Demokratie anschaut. Dort heißt es, dass die Umfrageergebnisse den Wunsch der Bürger nach einem “aktiven Staat”, der sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Abbau bestehender Ungleichheiten einsetzt, “klar belegen”. Als Beispiel für zum Teil hohe Zustimmung werden Positionen genannt, die die SPD vertritt, etwa die höhere Besteuerung von hohen Vermögen und Einkommen.

Ganz deutlich wird die prinzipielle Zustimmung zu einer SPD-Position bei der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, die die Studie “über alle politischen Lager” hinweg ausmacht. Auch beim Wohnen, wo die Befragten mehrheitlich die öffentlichen Hand mit einem Vorkaufsrecht ausstatten wollen, findet sich viel Unterstützung für Maßnahmen, die staatliche Einmischung verstärken.

Hohe Zustimmung gibt es darüber hinaus “für die ‘beste’ Personal- und Finanzausstattung an Schulen in ärmeren Stadtteilen, für den Einsatz von Steuermitteln zur Verbesserung des ÖPNV, aber auch für Maßnahmen wie den Ankauf von Steuer-CDs”.

Anzeichen dafür, dass mehr “solidarische Politik” eingefordert wird, lassen die 2.500 Befragten laut der Studie an vielen Stellen deutlich erkennen. Für den Befund, dass beim gesellschaftlichen Zusammenhalt etwas nicht stimmt, stellt man die 90-Prozent-Zustimmung zur Aussage “Egoismus zählt heute mehr als Solidarität” heraus. Eigentlich doch eine gute Ausgangslage für die SPD und die Linken möchte man meinen.

Die Umfrage wurde im Frühjahr, hauptsächlich im März dieses Jahres durchgeführt, ausgewählt wurden die Teilnehmer nach einer repräsentativen Zufallsstichprobe, befragt wurden sie am Telefon. Gestern wurde sie veröffentlicht vor den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, wo die Aufmerksamkeit besonders auf das Abschneiden der AfD ausgerichtet ist, der man größere Wahlerfolge prognostiziert.

Kontakt verloren

Die SPD wird nicht mehr gewählt, weil sie den Kontakt zu den Schichten verloren hat, die sie zur Volkspartei gemacht haben, sie hat ihre Glaubwürdigkeit verloren, viele ihrer Wähler laufen zur AfD über, weil man dort näher an denen sei, die Grund zur Unzufriedenheit haben, auf diese Einschätzung laufen viele Gespräche hinaus. Häufig wird dem hinzugefügt, dass die AfD nach wie vor stark von Protest-Wählern profitiert, die sich von den anderen Parteien nicht mehr vertreten fühlen.

Ähnlich wie beim Anlass zu den Gelbwesten-Protesten in Frankreich (“Das Geld reicht nicht bis zum Monatsende”) zeige sich,

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