Entspannung Jetzt!

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15-08-19 09:19:00,

Wir brauchen eine breite gesellschaftliche und parteiübergreifende Debatte über eine neue Entspannungspolitik

Eine Welt ohne Krieg

Seit dem 8. Mai 1945 Jahren können wir diesen Tag der Befreiung Europas vom Faschismus feiern. “Um künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren”, verabschiedeten am 26. Juni 1945 in San Francisco Vertreter von fünfzig Staaten die “Charta der Vereinten Nationen”. Damit wurde erstmals im Völkerrecht der Krieg als Mittel der Politik verboten und die friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten zur Pflicht gemacht. Am 1. Dezember 1948 verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen die UNO-Menschenrechtskonvention. Damit setzten die Vereinten Nationen die völkerrechtlichen Grundlagen für eine Zukunft ohne Krieg und Verfolgung.

Heute, dreißig Jahre nachdem die Entspannungspolitik erfolgreich zum Fall der Berliner Mauer und zum Ende des Kalten Krieges geführt hatte, stehen wir am Anfang eines neuen Kalten Krieges, der uns an den Rand eines großen Konflikts führen kann: Aus Anlass der Auseinandersetzung über das Atomwaffenprogramm Nordkoreas wiederholte der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry im Informationsdienst The Hill seine Warnung:

“Die Atomkriegsgefahr ist heute größer als je zuvor! […] Heute, mit der andauernden Feindseligkeit zwischen den USA und Russland, schaffen wir erneut Voraussetzungen, die zu einem Atomkrieg auf Grund von Fehleinschätzungen führen können. […] Eine beunruhigende Rückkehr zu den Atomkriegsgefahren des Kalten Krieges zusätzlich zu den neuen Gefahren des nuklearen Terrorismus und regionaler Atomkriege führt mich zu dem Schluss, dass die Gefahren einer Atomkatastrophe heute größer sind als während des Kalten Krieges. Eines ist ganz klar: Unsere derzeitige Politik ist völlig ungeeignet zum Umgang mit diesen existentiellen Gefahren.”

Erinnern wir uns: Nach dem Zweiten Weltkrieg trug in Westeuropa die Zusammenarbeit ehemaliger “Erzfeinde” zu Frieden und Wohlstand bei. Aber Jahrzehnte des friedlichen Wiederaufbaus bis 1989 begleitet vom Kalten Krieg, der Deutschland und Europa spaltete und außerhalb Europas begleitet war von zahlreichen Kriegen – wie in Korea und Vietnam – und von einem beispiellosen, konventionellen wie atomaren, Wettrüsten.

Der Konflikt eskalierte durch die Kubakrise bis an den Rand des Atomkrieges, der anschließende, von John F. Kennedy und Nikita Chruschtschow ausgehandelte Kompromiss über einen beiderseitigen Abzug von Mittelstreckenraketen beendete die Kuba-Krise und wurde – trotz der Ermordung Kennedys und der Entmachtung Chruschtschows – zum Grundmuster zahlreicher Verträge zwischen den USA und der UdSSR über Rüstungskontrolle und Krisenmanagement.

Die von Willy Brandt und Egon Bahr entwickelte Entspannungspolitik schaffte seit 1969 durch Ostverträge und KSZE-Schlussakte Vertrauen und Voraussetzungen für das Ende des Kalten Krieges in Europa.

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