Die Öl-Räuber

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29-08-19 07:35:00,

Ein einseitig verhängtes Ölembargo gegen Iran und ein komplementäres Ölembargo, das die Europäische Union einseitig gegen den syrischen Staat verhängt hat, machen eine Mentalität deutlich, die an das Mittelalter erinnert.

Nach Zahlen aus dem Jahr 2017 verfügt Iran über die weltweit viertgrößten Ölressourcen und die zweitgrößten Ressourcen an Naturgas. Die Ressourcen Syriens an Öl und Gas sind moderat, gewährleisteten dem Land aber Unabhängigkeit und einen kontinuierlichen wirtschaftlichen Aufschwung.

Weil nun Iran und Syrien Verbündete sind, richtet sich das US-Embargo gegen beide Staaten. Zusätzlich haben die USA nachgeordnete, sogenannte Sekundärsanktionen gegen jeden Staat, jedes Unternehmen, jede Einzelperson egal welcher Nationalität verkündet, die in den Ölhandel mit einem der beiden Staaten involviert sind (1).

Die Auswirkungen sind seit Wochen am Schicksal des iranischen Öltankers „Adrian Darya 1“, vormals „Grace 1“ zu verfolgen. Der Supertanker ist mit 2 Millionen Barrel Rohöl im Mittelmeer unterwegs, um es einem Kunden zu liefern. Völkerrechtlich ist die Lieferung legal, denn freier Handel und freie Seewege sind für alle Staaten garantiert. Das kann nur durch eine Entscheidung des UN-Sicherheitsrates unterbunden werden. Die gibt es weder für Iran noch für Syrien.

Die USA bezeichnen die Öllieferung als „illegal“ und „Schmuggel“, weil sie einseitig entschieden hat, ein Ölembargo gegen Iran zu verhängen. Zudem verstoße die Lieferung gegen die EU-Sanktionen gegen Syrien, die ebenfalls einseitig verhängt wurden. Behauptet wird, das iranische Öl sei für den Raffineriebetreiber in Banias bestimmt. Die EU-Sanktionen untersagen Handel mit der syrischen Regierung, Ministerien und staatlichen Organisationen. Die Raffineriebetreiber in Banias und Homs — wo die zwei einzigen syrischen Ölraffinerien stehen — sind staatliche Betriebe und wurden deswegen von Brüssel im Juli 2014 auf ihre einseitige Sanktionsliste gesetzt (2).

Die USA behaupten außerdem, dass der Tanker den iranischen Revolutionsgarden gehöre, die von den USA auf ihre nationale Terrorliste gesetzt wurden. Wer also mit dem Öl des iranischen Tankers handele oder die Fahrt des Tankers unterstütze, finanziere und unterstütze Terroristen, so die Schlussfolgerung. Diese Vorgabe und das Ölembargo nehmen die USA nun zum Anlass auf sämtliche Anrainerstaaten des Mittelmeers Druck auszuüben, die Fahrt des Tankers „Adrian Darya 2“ nicht zu unterstützen.

In dem britischen Überseegebiet wurde der Tanker 6 Wochen lang festgehalten, nachdem ein britisches Einsatzkommando das Schiff geentert hatte. Nach seiner Freilassung setzte der Tanker seine Fahrt ins östliche Mittelmeer fort und gab zunächst einen griechischen Hafen als Ziel an.

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