Kommentar im russischen Fernsehen: Was zeichnet eine Demokratie aus? | Anti-Spiegel

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09-09-19 03:21:00,

Zu den Wahlen in Russland und in Moskau gab es in der Sendung „Nachrichten der Woche“ einen Beitrag, zu dem auch ein Kommentar gehört, mich nachdenklich gemacht hat.

Den kompletten Beitrag, in den der Kommentar vorkam, zu übersetzen, macht wenig Sinn, denn es ging darin um den Stand der Auszählungen am Sonntagabend, in Deutschland würde man von Hochrechnungen sprechen. Da in Russland jedoch jedes kleine Ergebnis, das bei der Wahlkommission ankommt, sofort online veröffentlicht wird, gibt es in Russland keine Hochrechnungen. In Russland kann man die ganze Zeit sehen, wie viel Prozent der Stimmen ausgezählt sind und wie das aktuelle Zwischenergebnis lautet. Die Zahlen werden minütlich aktualisiert.

Nach diesem Zwischenstand der Auszählungen kam jedoch noch ein Kommentar über das Wesen der Demokratie, der daran anknüpfte, dass Putin nach der Stimmabgabe gefragt wurde, ob denn auch genug Kandidaten zur Wahl gestanden haben. An diese Frage schloss der Kommentar an, den ich hier übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Ich möchte auf die Frage unseres Korrespondenten Kolesnikow zurückkommen, der Wladimir Putin im Wahllokal gefragt hat: „Standen genug Kandidaten zur Auswahl?“ Er fragte nach der Wahlmöglichkeit, aber Putin antwortete weiter gefasst. Parteien gäbe es in einigen Ländern 30 oder auch 100. Die Zahl selbst habe keine Aussagekraft. Es geht um die Qualität.

Und wirklich. In Russland beispielsweise gibt es 55 registrierte Parteien. Davon sind vier im Parlament vertreten. Das ist ungefähr der Durchschnitt auch in anderen Länder. Es gibt auch fast fünfzig Parteien in den Vereinigten Staaten, aber es gibt nur zwei Fraktionen im Kongress, Demokraten und Republikaner. In Frankreich gibt es mehr als 40 Parteien. 8 von ihnen sind im Parlament. Etwa fünfzig Parteien gibt es in Italien.

Und ausgesprochen vielfältig ist die politische Palette in China. Neben der Kommunistischen Partei gibt es acht weitere Parteien im Parlament, sowie die Parteien aus Hongkong und Macau. Kirgisistan ist noch vielfältiger. Es gibt dort zweihundert politische Parteien. Das ist eine große Auswahl. Aber Indien stellt alle in den Schatten. Es gibt etwa zweitausend registrierte politische Parteien in Indien.

Was sagt das aus? Dass Kirgisistans Demokratie besser ist, als Frankreichs Demokratie? Und Indiens Demokratie ist besser als die in Kirgisistan? Nein, ich glaube nicht. Vielfalt ist natürlich wichtig, aber für sich genommen ist sie kein Indikator für die Qualität des politischen Systems und den Schutz der Menschen in einem Staat.

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