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19-09-19 07:29:00,

Ein besonders bemerkenswertes Demokratieverständnis hat der Spiegel am Donnerstag gezeigt: Wenn Wahlen nicht so ausgehen, wie es dem Spiegel gefällt, sind sie „gescheitert“.

In der täglichen Rubrik „Die Lage“ hat der Autor geschrieben:

„Es häuft sich, dass Wahlen nicht mehr die Ergebnisse liefern, die Demokratien gut funktionieren lassen. In Israel, wo am Dienstag gewählt wurde, ist wieder keine stabile Mehrheit in Sicht. Das war schon bei der letzten Wahl vor einigen Monaten so.“

Das ist doch mal eine sehr vereinfachte Sicht, denn es könnte in Israel sofort eine Koalition geben. Das Problem dort heißt Netanjahu. Der Spiegel selbst hat in Artikeln das Problem mehr als einmal geschildert: Viele Parteien würden mit der Partei von Netanjahu sofort koalieren und eine Regierung bilden, aber nicht mit Netanjahu selbst. Der aber klebt an seinem Stuhl, weil ihm wegen Korruptionsvorwürfen eine Gefängnisstrafe droht. Es liegt dort kein Problem von stabilen Mehrheiten vor, sondern das Problem ist ein einzelner Politiker, der die Politik seines Landes als Geisel genommen hat.

Aber der Autor ist von seiner These überzeugt und führt als weitere Beispiele Spanien, Italien, die letzte Bundestagswahl, die Situation in Sachsen und die anstehende Wahl in Thüringen an. All dies sieht er als Beispiele für „gescheiterte Wahlen“.

Für einen Demokraten ist das eine kaum fassbare Formulierung. Für wen hält sich der Mann, den Willen der Menschen als „gescheiterte Wahlen“ zu bezeichnen?

Aber er hat seine Sicht ausgeführt und die wollen wir uns einmal genau anschauen:

„Was ist da los? Auf den ersten Blick sind zwei Trends die Ursachen: Eine zunehmende Radikalisierung in den Gesellschaften, die den Kompromiss schwierig macht.“

Das ist eine komplett falsche Analyse. Meiner Meinung nach gibt es keine „Radikalisierung in den Gesellschaften„, sondern eine Radikalisierung der Politik. Das „radikale Element“ ist die sogenannte „Mitte“.

In den letzten 20 Jahren konnten wir zwei interessante Trends beobachten: Auf der einen Seite kämpfen alle Parteien um die angebliche „Mitte der Gesellschaft“, auf der anderen Seite sollen wir immer individueller werden, jede noch so kleine Minderheit ist wichtiger, als die Gesellschaft als Ganzes.

Alles begann vor 20 Jahren, als Schröder die „Neue Mitte“ ausrief. Im Ergebnis hat er die Wähler seiner SPD,

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