Julian Assange auch nach Haftende weiter im Gefängnis und Gericht blockiert vollständige Information

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20-09-19 03:38:00,

Am kommenden Sonntag ist eigentlich die 50-wöchige Haftstrafe für Julian Assange zu Ende bzw. 50% davon sind abgesessen, und da kommen „normale“ Häftlinge im Vereinigten Königreich für gewöhnlich auf freien Fuß. Dass dem in seinem Fall nicht so ist, musste Julian Assange letzten Freitag per Videozuschaltung aus seinem Hochsicherheitsgefängnis erfahren. Am letzten Samstag veröffentlichte die italienische La Repubblica einen Artikel zu dem Gerichtsurteil des Obersten Tribunals in London, welches besagt, dass die Presse kein Recht auf vollen Zugang zu den Dokumenten im Fall Assange hat. Hiermit gibt es also zwei weitere fragwürdige Entscheidungen in diesem andauernden Justizskandal, in welchem die wahren Täter nicht belangt werden, während die Berichterstatter/innen über die (Kriegs)verbrechen mit Hilfe weiterer (Schreibtisch)gehilfen und Wegschauender in Isolationshaft gehalten werden. Eine Zusammenfassung von Moritz Müller.

Die sehr engagierte Aktivistin Emmy Butlin veröffentlichte am Montag ihren Aufruf, in der Sache Assange an das Westminster Magistrates Court zu schreiben. In dem Aufruf folgt dann, was sie selber an das Gericht geschrieben hat, nämlich, dass die derzeitigen Justizaktivitäten im Fall Assange sehr intransparent sind, weil der Öffentlichkeit manchmal erst nach Gerichtsterminen oder kurz vorher Bescheid gegeben wird oder, wie am 2. Mai geschehen und auch von den NachDenkSeiten berichtet, die normale Bevölkerung, außer hauptsächlich ausgesuchter Presse, keinen Zugang zum plötzlich in einen kleineren Saal umgezogenen Prozess hatte.

Des Weiteren beschreibt Emmy ihre Frustration, dass in dem „archaischen“ Gericht weder Transkripte angefertigt werden, noch dass es Videoaufzeichnungen oder -übertragungen gibt, wie noch 2012 im Fall Assange geschehen. Somit ist es für die Öffentlichkeit unnötig schwer, in dieser Sache einen Überblick zu behalten bzw. überhaupt zu bekommen. Als Beispiel zieht Emmy den Gerichtstermin vom letzten Freitag heran, über den die BBC berichtete. Hier ein Auszug aus diesem Bericht, übersetzt von mir (MM): „Bezirksrichterin Vanessa Baraitser sagte am Freitag zu Assange, der per Video-Link erschien: “Sie wurden heute vorgeführt, weil ihre Haftstrafe kurz vor ihrem Ende steht. […] Wenn dies geschieht, ändert sich Ihr Haftzustand von einem büßenden Gefangenen zu dem einer Person, die einer Auslieferung entgegensieht.”

Sie sagte, dass seine Anwältin es nicht für nötig befunden habe, in seinem Namen einen Antrag auf Kaution zu stellen, und fügte hinzu: “Vielleicht nicht überraschend angesichts Ihrer Fluchtgeschichte in diesem Verfahren. […] Meiner Meinung nach habe ich einen wesentlichen Grund zu glauben,

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