Rettet die Bienen und die Demokratie!

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26-09-19 12:45:00,

Mein Vater und mein Großvater waren Imker. Schon in meiner frühesten Kindheit lernte ich den emsigen Fleiß der Bienen kennen, die unglaubliche Mühe, mit der sie die vielen Nektartropfen aus den Blütenkelchen in den brausenden Bienenstock tragen. Und wenn dann die Apfelbäume im Herbst reiche Ernte brachten, wusste ich, dass es den Bienen zu danken war, die im Frühling die Blüten bestäubt hatten.

Seltsam kam es mir allerdings vor, wenn mein Opa immer wieder das Bienenvolk als Gleichnis für den Staat heranzog. „Wir haben doch keine Königin!“, hab ich ihm entgegnet. Den Begriff der Demokratie kannte ich damals noch nicht. So reibungslos und wabenförmig das Gemeinwesen der Bienen auch aufgebaut sein mag, taugt es doch nicht als Modell für unseren Staat.

Wir Menschen sind politische Wesen und Wesen der Freiheit, geben uns eine Verfassung, Gesetze und Regierungen, diskutieren öffentlich über Fragen, die das Gemeinwesen betreffen. In der Demokratie gilt das Volk als Souverän. Allerdings ist diese Staatsform voraussetzungsreich und verletzlich. Nur wenn die Bürger über Gemeinsinn, demokratische Tugenden und politische Urteilsfähigkeit verfügen, kann ein demokratischer Staat florieren. Gewährleistet und verteidigt werden die Voraussetzungen durch ein gutes Bildungswesen. Ungebildete Staatsbürger sind eine leichte Beute von Propaganda und Ideologie.

Man könnte die aktuelle Situation in der Merkelrepublik durchaus auf den erbärmlichen Zustand unserer Schulen und Universitäten zurückführen. Diese sind in Folge der neoliberalen PISA- und Bologna-Reformen, welche ihnen durch Stiftungen und durch die OECD eingeflüstert wurden, kaum noch in der Lage ihren Verfassungsauftrag zu erfüllen. Die Autorin Sibylle Berg führt in ihrem düster-zynischen Roman „GRM — Brainfuck“ vor, dass die Eliten als letzten Coup gegen die Armen dem zerrütteten Gemeinwesen die direkte Demokratie verpassen, weil es wesentlich einfacher ist, die ungebildeten Massen zu steuern als deren gelegentlich eigenwillige „Repräsentanten“.

Ich teile diese düstere Position nicht, sondern möchte im Gegenteil dafür plädieren, dass Volksentscheide als Instrumente der direkten Demokratie herausragende Bildungsanlässe darstellen, wie sich aktuell am Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg zeigen lässt.

Als Imkersohn war ich sofort begeistert von diesem Vorstoß. Doch bald kamen mir auch Zweifel: Aus eigener Erfahrung habe ich schmerzlich lernen müssen, dass edle politische Ziele oft über Kleingedrucktes hinwegtäuschen, dass die gewählten Mittel nicht zum versprochenen Ziel führen, dass die Programme der politischen Akteure absehbare Nebenwirkungen haben oder häufig einer verborgenen Agenda folgen (Beispiele: Friedensmissionen,

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