Israel: König Bibi ist tot, lang lebe König Bibi!

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14-10-19 12:42:00,

Nach den Knesset-Wahlen im April gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen und war es ungewiss, ob Benjamin Netanyahu (in Israel gemeinhin nur „Bibi“ genannt) sein fünftes Kabinett zusammengestellt bekommen würde.

Heute, fünf Monate später, befindet sich Israel nach den Neuwahlen vom 17. September in der exakt selben Situation. Bevor das Land vielleicht bald zum dritten Mal an diesem Punkt steht – „Neuneuwahlen“ werden schon zaghaft diskutiert – hier nun ein Blick auf die Wahlen, das Phänomen Netanyahu und das aus linker, friedensorientierter Sicht katastrophale Parteiensystem Israels. Von Jakob Reimann.

Seit Ende 2018 brodelt es in der israelischen Regierung. Im November kam es nach einer vermasselten israelischen Geheimdienstoperation in Gaza zum heftigsten Schlagabtausch seit dem letzten großen Gaza-Krieg im Sommer 2014. Aus Protest über den folgenden Waffenstillstand verließ Verteidigungsminister und Ultra-Falke Avigdor Lieberman die Regierung. Der rechtsaußen angesiedelte Bildungsminister Naftali Bennet wollte dessen Amt – und bekam es nicht. Das Kabinett Netanyahu IV begann, sich zu zerfleischen, und hatte in der Konsequenz nur noch eine hauchdünne Knesset-Mehrheit von einem Sitz (die NachDenkSeiten berichteten).

Ausschlaggebend wurde ein Streit zwischen den säkularen und religiösen Kräften um das Recht orthodoxer Jüdinnen und Juden, den mehrjährigen Militärdienst zu verweigern. Zwar schwebt über allen Konflikten der massive Korruptionsskandal um Netanyahu und seine bevorstehende Anklage wegen Bestechung in mindestens drei Fällen, doch zerbrach die Regierung letztendlich am Streit um die Wehrpflicht der Orthodoxen.

Im Dezember 2018 lösten sich Regierung und Parlament auf und es wurden vorgezogene Wahlen für April 2019 ausgerufen. Diese gewann Netanyahus Likud im Nachkomma-Bereich und erhielt genau wie die neugegründete Wahlgemeinschaft Blau-Weiß unter Generalleutnant Benny Gantz 35 der insgesamt 120 Knesset-Sitze. Präsident Reuven Rivlin beauftragte Netanyahu mit der Regierungsbildung innerhalb von sechs Wochen, doch scheiterte dieser daran, die erforderlichen 61+ Sitze zusammenzubekommen. In der letzten Nacht des Ultimatums boxte die Knesset einen Likud-Vorstoß durch, das Parlament aufzulösen – schon wieder. Nur so konnte verhindert werden, dass Präsident Rivlin Blau-Weiß und Benny Gantz das Mandat übertrug. Die Times of Israel spricht zu Recht von einer „schockierenden Wendung der Ereignisse“ – nie zuvor in der israelischen Geschichte scheiterte eine Regierungsbildung.

Wiederum wurde die Frage um die Wehrpflicht zur entscheidenden Bruchlinie, Netanyahu war unfähig,

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