Bundesregierung: Warum Berlin in der UNO nicht gegen ein Wettrüsten im Weltall gestimmt hat | Anti-Spiegel

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08-11-19 10:18:00,

Am Dienstag habe ich berichtet, dass Deutschland in der UNO gegen ein Verbot von Waffen im Weltall gestimmt hat. Inzwischen wurde die Regierung auf der Bundespressekonferenz danach gefragt und ich möchte Ihnen die absurde Antwort nicht vorenthalten.

In meinem Artikel zu dem Thema habe ich angemerkt, dass es doch mal eine schöne Frage an die Regierung wäre, warum Deutschland zusammen mit den USA und anderen Nato-Staaten gegen die russische Resolution gestimmt hat, ein Wettrüsten im Weltall zu verhindern. Zur Erinnerung: In der UNO stimmten 124 Staaten für die Resolution. Dagegen haben 41 Länder gestimmt, darunter die USA, Deutschland, Israel und eine Reihe weiterer Länder des Westens.

RT-Deutsch hat meinen Artikel gelesen, denn der Redakteur Florian Warweg hat mir auf Twitter mitgeteilt, dass er die Frage aufgenommen und gestellt habe. Zur Erinnerung: Ich hatte schon einmal Kontakt über Twitter zu Herrn Warweg, als er seine Twitter-Follower um Vorschläge für Fragen an die Regierung gebeten hat. Ich habe damals eine Frage zum Abkommen von Minsk vorgeschlagen und die Antwort der Regierung war atemberaubend blamabel.

Aber auch auf die aktuelle Frage zum Wettrüsten im Weltraum konnte die Regierung keine überzeugende Antwort geben. YouTube scheint als Waffe im Informationskrieg mal wieder kleine Nadelstiche verteilen zu wollen und hat RT-Deutsch bis zum 14. November das Hochladen von Videos verboten, wie man in dem RT-Artikel erfahren kann. Daher kann ich das Video hier nicht verlinken und verweise auf den Artikel von RT-Deutsch, wo Sie das Video anschauen können.

Alternativ können Sie hier das Protokoll der Pressekonferenz zu dem Thema lesen.

Beginn des Zitates:

WARWEG: Am Dienstag stand im Rahmen der laufenden UN-Vollversammlung eine Resolution mit dem Titel „Maßnahmen zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum“ zur Abstimmung. Diese wurde auch mit übergroßer Mehrheit über 124 Länder stimmten dafür angenommen. Allerdings habe ich jetzt mit Überraschung festgestellt, dass Deutschland dagegen gestimmt hat. Aus welchen Beweggründen heraus hat die Bundesregierung gegen die große Mehrheit der Staatengemeinschaft gegen Bemühungen zur Verhinderung von Wettrüsten im Weltall gestimmt?

BURGER: Vielen Dank für die Frage. Es gab dazu auch eine Stimmerklärung der EU, die sich nämlich geschlossen gegen diesen Resolutionsentwurf verhalten hat. Grundsätzlich ist es so, dass die Bundesregierung sehr bemüht ist,

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