Machtkampf um „den Balkan“

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20-11-19 01:50:00,

Nord Mazedonien und Albanien wurden kürzlich die EU-Beitrittsgespräche verwehrt – auch die Unterordnung unter EU-Wünsche bis zur Selbstverleugnung hat nicht ausgereicht. Die Entscheidung ist Ausdruck eines „inner-imperialistischen“ Machtkampfs zwischen Frankreich und Deutschland. Von Željko Taraṥ.

Die kürzlich getroffene Entscheidung des EU-Rats, der zufolge Nord Mazedonien und Albanien nicht zu Beitrittsgesprächen in die Europäischen Union eingeladen werden, beschäftigte auch einen Leitartikel der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) von Michael Martens von Ende Oktober unter der Überschrift „Balkan ade?“ (Bezahlschranke). Die Entscheidung des EU-Rats, die dahinter stehenden Machkämpfe und der erwähnte Artikel sollen hier beispielhaft untersucht werden.

Nachdem er sich zu den „Wunden der jugoslawischen Zerfallskriege“ – bei gleichzeitiger Benennung der dafür üblichen Schuldigen – auslässt, hebt Michael Martens in dem FAZ-Artikel hervor, dass infolge dieser kriegerischen Ereignisse, „in den westeuropäischen Regierungen (…) die Stabilisierung der Balkan-Staaten und zumindest als Fernziel auch ihre Aufnahme in die EU im Prinzip unumstritten (waren)“.

Als Beweis für die entschlossene Haltung der Europäischen Union in dieser Frage, führt Martens die Erklärung der damaligen 15 Mitgliedstaaten vom Juni 2003 an, in der es, unter anderem, hieß:

„Die Zukunft des Balkans liegt in der EU“

Seit dem ist sehr viel Zeit vergangen, ohne dass diesbezüglich ein substantieller Fortschritt erkennbar wäre. Martens möchte die Hintergründe beleuchten: Zum einen sieht er „bei den Bürgern der Mitgliedstaaten“ keine mehrheitliche Zustimmung für die EU-Erweiterung, und zum anderen ist die mangelnde Ernsthaftigkeit beider Verhandlungspartner der Grund, warum wir von einem faktischen Stillstand auszugehen hätten. Andererseits wolle niemand diese Region „sich selbst überlassen“, postuliert Martens, um abschließend auch auf andere, alternative Kooperationsmöglichkeiten hinzuweisen, denn:

„Die EU hat den Anspruch, nicht nur wirtschaftlich ein ernstzunehmender Akteur zu sein“

Die Glaubwürdigkeit der EU stünde sonst zur Disposition.

„Balkan“ – Ein Begriff zur „Deutung“ einer ganzen Region

Bei dem Versuch, diesen Artikel zu analysieren, fällt zunächst die Begrifflichkeit ins Auge: Es ist die Rede vom „Balkan“, „Stabilisierung“, “Reformeifer“, von der „gegenseitigen Täuschung“, von der Region, die „sich selbst überlassen“ wurde, und schließlich von der drohenden “Unglaubwürdigkeit“.

Den Artikel mit dem Wort „Balkan“ zu beginnen, ist eine Vorwegnahme: Hier steht ein eigentlich geographischer Begriff für die politische und historische Deutung einer ganzen Region. Dadurch wird von Beginn an dafür gesorgt,

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