Tagesdosis 20.11.2019 – SPD: Tod durch Langeweile | KenFM.de

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20-11-19 01:52:00,

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Ein Kommentar von Florian Kirner.

Jetzt geht es also in die entscheidende Runde. Knapp 430.000 SPD-Mitglieder stimmen ab sofort in der Stichwahl über ihre künftigen Parteivorsitzenden ab. Wie unglaublich aufregend! Deutschland ist elektrisiert von diesem irren Spektakel.

Nein, im Ernst: Die Suche nach einem neuen Tandem an der Spitze der SPD ist die langweiligste Castingshow aller Zeiten. Seit mehr als einem halben Jahr plätschert das jetzt lustlos vor sich hin. Ein halbes Jahr, in dem die SPD bei drei weiteren Landtagswahlen katastrophal abgeschnitten hat und in den Umfragen bundesweit auf nunmehr 15% abgerutscht ist.

Dennoch ist es zu keinem Zeitpunkt gelungen, der Suche nach einer neuen Führung etwas Spannung zu verleihen. Bei der ersten Runde haben sich nur 47% der SPD-Mitglieder an der Urwahl beteiligt. In einer Lage, in der es ganz offensichtlich um die schiere Existenz der Partei geht, konnten sich anders gesagt 53% der SPD-Mitglieder noch nicht einmal dazu aufraffen, sich überhaupt an der Abstimmung zu beteiligen.

Das alleine zeigt, wie demoralisiert der Laden inzwischen ist. Kein Wunder. Die SPD ist seit mindestens zwanzig Jahren in einem Prozess des langsamen Absterbens begriffen. Die Hartz-IV-Gesetze der Regierung Schröder lasten wie eine Grabplatte auf der Partei. Und auf ein nennenswertes Aufbäumen warten wir weiterhin vergebens.

Auf der Ebene der Ortsvereine, unten an der Basis, ist der Niedergang am traurigsten. Hier finden sich inmitten von Pöstchenjägern und kaum verkappten Anhängern des Neoliberalismus immer noch echte Sozialdemokraten, gute, ehrliche Leute. Aber sie haben ihre Partei innerlich längst aufgegeben. Sie sind noch Mitglied aus Gewohnheit, aus Nostalgie oder weil der Ortsverein zugleich der Freundeskreis ist. Das Feuer vergangener Zeiten ist erloschen.

Nun also Stichwahl, Kampfabstimmung, die Entscheidung der Entscheidungen: Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen im Ring gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Das Duell der Giganten.

Nun ist es zweifellos so, dass das Duo Walter-Borjans / Esken deutlich weniger unsympathisch ist als jedes Duo, das zur Hälfte aus Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz besteht.

Auch Norbert Walter-Borjans war einmal Finanzminister, von 2010 bis 2017 in NRW.

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