Nato: “Brothers and Sisters in Crime”…

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05-12-19 05:01:00,

Fototermin beim Nato-Treffen, London, Dezember 2019; Bild: Nato-Pressestelle

  1. Nato: “Brothers and Sisters in Crime”…

  2. “Kein Frieden mit Russland”


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… leider noch zu lebendig. Ein Kommentar

Hirntot oder doch quicklebendig. Der französische Präsident hatte mit seiner “Hirntod-Diagnose” das Thema schon im Vorfeld der Nato-Tagung gesetzt. Mit Erfolg. Das zweitägige Treffen war beherrscht von der Frage, wie lebendig das Militärbündnis ist und fast alle Nato-Vertreter konnten dann selbstbewusst betonen, wie agil es noch sei.

Selbst Donald Trump, der bisher nicht für eine sensible Sprachweise bekannt war, übernahm die geläufigen Vorwürfe seiner Kritiker und nannte die Diagnose Macrons beleidigend den Nato-Mitgliedern gegenüber.

Dabei hatte Trump zu Beginn seiner Amtszeit mit der Bemerkung für Aufsehen gesorgt, dass die Nato obsolet sei. Auch damals wurden sämtliche Nato-Vertreter mit dem Bekenntnis zitiert, dass die Nato keineswegs überflüssig sei. Zudem wurde sofort darauf hingewiesen, dass Trump das Bündnis nicht für überflüssig erklärt hatte, sondern lediglich davor gewarnt habe, dass es überflüssig werden kann.

Weckruf für mehr Militarismus

Genauso hat Macron seine Diagnose als einen Weckruf verstanden, die Nato solle wieder aktiver werden. Matthias Dembinski von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung erklärte im Deutschlandfunk:

Macron hat provoziert. Heiko Maas hat diese Provokation aufgegriffen und versucht, es konstruktiv zu wenden mit dem Vorschlag, ein Expertengremium einzusetzen und einfach mal darüber zu reflektieren, wie sich die NATO auch politisch aufstellen möchte und wie sie die Konsultationen verbessern kann.

Matthias Dembinski, Deutschlandfunk

Die Nato-Tagung hatte das Problem, in einer in unterschiedliche kapitalistischen Machtzentren aufgeteilten Welt, einen gemeinsamen Feind zu finden, auf dem sich alle einschießen können. Mit dem kapitalistischen Globalplayer China taucht nun ein möglicher konsensfähiger Feind auf. Allerdings soll der Feind erst einmal nicht so genannt werden, sondern wird zum Gegner herabgestuft.

Nun könnte man denken, dass die Nato in dieser Frage auf einer Linie mit den USA ist, die schließlich nicht erst unter Trump China zum Hauptgegner erklärt haben. Doch zum Wesen der innerkapitalistischen Auseinandersetzungen gehört es, dass die inneren Widersprüche nur selten wie im Kalten Krieg zeitweise stillgelegt werden.

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