Sigmar Gabriel: „Julian Assange ist gefoltert worden“

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18-12-19 01:50:00,

Nachdem sich monatelang kaum ein prominenter Politiker außer Vertretern der Linkspartei zu Julian Assange geäußert hat, will sich nun ausgerechnet Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel für den Whistleblower einsetzen. Nach einem Gespräch mit dem UN-Sonderberichterstatter bestätigt Gabriel nun, dass Assange im Gefängnis in London gefoltert wird.

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auf Twitter geäußert, dass der Whistleblower Julian Assange im britischen Staatsgefängnis in London gefoltert wird. Diese Erkenntnis will der Ex-SPD-Chef nach einem Gespräch mit dem UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, erlangt haben, der Assange im Gefängnis besucht hat. Gabriel schreibt auf Twitter:

Nach langem Telefonat über Julian Assange mit Prof Melzer (UN Sonderberichterst. über Folter): JA ist gefoltert worden. Ich finde: in Europa muss gelten: Wer gefoltert wurde, braucht Hilfe & muss sich auf Rechtsstaatlichkeit verlassen können. Beides ist bei JA nicht gewährleistet

— Sigmar Gabriel (@sigmargabriel) 17 декабря 2019 г.

​Julian Assange, der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks hatte im Jahr 2010 geheime Dokumente der USA bezüglich der Kriege in Afghanistan und im Irak, darunter über die Tötung von Zivilisten bei Militäroperationen und über die Haftbedingungen im US-Gefängnis Guantanamo auf Kuba, veröffentlicht.

Protestaktion gegen Inhaftierung von Julian Assange in London

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AP Photo / Kirsty Wigglesworth

Im selben Jahr war Assange in Schweden von zwei Frauen wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs angezeigt worden. Die Anklage wurde inzwischen fallengelassen, Im Jahr 2012 flüchtete Assange jedoch in die Botschaft Ecuadors in London in der Befürchtung, dass Schweden ihn an die USA ausliefern könnte. Am 11. April 2019 wurde er dort festgenommen, nachdem Ecuador Assange das politische Asyl entzogen hatte.

Ein Londoner Gericht verurteilte den 47-Jährigen am 1. Mai 2019 wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen zu 50 Wochen Haft.

Die US-Behörden erhoben Ende Mai neue Anklagen gegen den Enthüller wegen Verstoßes gegen das Anti-Spionage-Gesetz und wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente. Im Falle seiner Auslieferung an die USA kann der „Wikileaks“-Gründer zu 175 Jahren Haft verurteilt werden.

Druck von unten und Schweigen von oben

Über Monate wurde das Thema der Haft von Julian Assange von deutschen Politikern und auch einem Großteil der Medien gemieden. Bisher engagieren sich vorwiegend NGOs und die Zivilgesellschaft für den Whistleblower. Am Mittwochabend finden erneut in vielen deutschen Städten Mahnwachen für Assange statt.

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