Die „Demokratie“ in den USA: Eine Farce

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10-02-20 11:19:00,

Die erneute Demontage des US-Politikers Bernie Sanders durch die eigene Partei wirft einmal mehr ein brutales Licht auf die klägliche Verfassung der dortigen politischen Landschaft. Mit diesem Zustand befassen sich auch alternative US-Medien – sie werfen zudem die Frage auf: Wäre ein Sieg der US-Demokraten überhaupt wünschenswert? Von Tobias Riegel.

Die Widerstände der Führung der Demokratischen Partei in den USA gegen den potenziellen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl Bernie Sanders, die Unregelmäßigkeiten beim Einsatz und bei der Finanzierung der Wahl-Software im US-Staat Iowa sowie der Aufbau eines „neuen Stars“ der Partei hat Jens Berger kürzlich in diesem Artikel analysiert. Sein Befund, was das Verhalten von Teilen US-amerikanischer (und deutscher) Eliten betrifft, lautet: „Hauptsache nicht links.“ Zu dem Thema sollen hier einige alternative US-Medien zitiert werden, die auch die Frage provozieren, ob ein Sieg der US-Demokraten überhaupt zu begrüßen wäre.

Was könnte ein isolierter Bernie Sanders ausrichten?

Das destruktive und den Wünschen großer Teile der Wähler widersprechende Vorgehen der US-Partei beschäftigt auch alternative Medien in den USA. Einige der Artikel aus den letzten Tagen sollen hier vorgestellt werden. Neben der Äußerung von schweren Vorwürfen wegen der aktuellen Vorgänge werden hier auch weitergehende Fragen gestellt: Ist – angesichts der erneuten Sabotage der Kandidatur von Sanders und der dadurch einmal mehr offenbarten schweren Defizite der Partei – eine Unterstützung der Demokratischen Partei noch vertretbar? Lenkt die falsche Definition der US-Demokraten als „Alternative“ nicht von der Tatsache ab, dass sich in den USA eine parteiübergreifende neoliberale „Kriegspartei“ gebildet hat, wegen der man eine kriegerische Politik in der Praxis gar nicht abwählen kann? Und: Selbst wenn Sanders Kandidat werden sollte – wäre sein Sieg (etwas aus „linker“ und friedenspolitischer Perspektive) bei den US-Präsidentschaftswahlen im November überhaupt wünschenswert?

Ganz klar soll hier zunächst betont werden: Sanders wäre aus meiner Sicht der mit Abstand beste Kandidat der US-Demokraten. Seine Kandidatur und sein Sieg bei den Wahlen wären sehr wünschenswert – trotz der weiter unten skizzierten zu erwartenden Enttäuschungen. Eine Präsidentschaft der US-Demokraten wäre aber – selbst wenn Sanders die innerparteilichen Attacken übersteht – zugleich auch mit großen (vor allem außenpolitischen) Risiken behaftet: Sanders wäre auch nach einem Sieg umgeben von jenen, die ihn nun bekämpfen – zusätzlich zu den Gegnern auf republikanischer Seite. Was kann ein in dieser Form wahrscheinlich höchst isolierter Politiker praktisch ausrichten?

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