Abrüstung? Nein Danke! USA verkünden einseitigen Ausstieg aus dem Open Skies Vertrag | Anti-Spiegel

abrustung?-nein-danke!-usa-verkunden-einseitigen-ausstieg-aus-dem-open-skies-vertrag-|-anti-spiegel

22-05-20 04:58:00,

Ein weiterer Abrüstungsvertrag ist praktisch Geschichte: Am Freitag haben die USA verkündet, aus dem Open Skies Vertrag auszusteigen. Schuld ist natürlich wie immer Russland.

Die USA haben die meisten Abrüstungsverträge bereits gekündigt. Der ABM-Vertrag machte den Anfang, es folgte der INF-Vertrag und der NEW START Vertrag wird wohl nächstes Jahr auslaufen, die Nato-Russland-Akte ist besteht nur noch auf dem Papier. Und nun ist auch der Open Skies Vertrag an der Reihe. Mehr Abrüstungsverträge gibt es nicht, einem Wettrüsten ist nun Tür und Tor geöffnet, wie seit 50 Jahren nicht mehr, als mit dem ABM-Vertrag der erste Abrüstungsvertrag der Supermächte unterschrieben wurde. Informationen über die genannten Verträge finden Sie hier.

Ich habe schon im November über die Pläne der USA berichtet, aus dem Open Skies Vertrag auszusteigen. Es kommt also nicht überraschend. Ebenfalls nicht überraschend ist, dass die USA Russland beschuldigen, gegen den Vertrag zu verstoßen und das als Vorwand für ihren Vertragsausstieg nehmen. Das Muster ist altbekannt, auch beim INF-Vertrag haben sie es letztes Jahr so gemacht.

Um zu verstehen, was der US-Ausstieg aus dem Vertrag bedeutet und zu wessen Schaden das ist, müssen wir uns den Vertrag kurz anschauen.

Der 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Open Skies Vertrag regelt, dass die Länder der Nato und des ehemaligen Warschauer Paktes Beobachtungsflüge über den anderen Vertragsstaaten durchführen dürfen. Es war eine vertrauensbildende Maßnahme, mit der man sich gegenseitig zeigen wollte, dass man keine aggressiven Truppenbewegungen durchführt.

Für Russland und die USA war es eher ein symbolischer Vertrag, beide Länder verfügen über so viele Spionagesatelliten, dass sie auch ohne den Vertrag den „Gegner“ gut beobachten können. Profitiert haben von dem Vertrag all die Länder, die solche Satelliten nicht haben und nur mit den Beobachtungsflügen an Daten über die anderen Länder kommen konnten und können. Zur Beobachtung werden alle möglichen optischen und elektronischen Sensoren eingesetzt.

Und so sind es nun auch in erster Linie die europäischen Länder, die von einem Ende des Vertrages betroffen wären. Die Bundeswehr zum Beispiel führt mit einem umgebauten Airbus 319 solche Flüge über Russland durch. Sollten die USA von den Europäern verlangen, den Vertrag ebenfalls zu verlassen, würde Deutschland keine eigenen Informationen mehr über Russlands Militär bekommen, man wäre komplett von den US-Daten abhängig und davon,

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: