US-Syrien-Sanktionen setzen auf weitere Verarmung der Bevölkerung

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18-06-20 09:13:00,

  1. US-Syrien-Sanktionen setzen auf weitere Verarmung der Bevölkerung

  2. Strategische Ansagen: Die Bevölkerung ist Mittel zum Zweck


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Außenminister Pompeo feiert den Auftakt zu einer ganzen Reihe von Sanktionen in den kommenden Wochen und Monaten, “mit denen wir nicht aufhören, bis Assad und sein Regime ihren unnötigen, brutalen Krieg gegen die syrische Bevölkerung aufhören”

Jetzt wird etwas unternommen, verkündete Morgan Ortagus, Sprecherin der US-Außenministeriums, gestern auf Twitter: “Jetzt beginnt eine fortgesetzte Kampagne von Sanktionen gegen das brutale Assad-Regime und seine Helfer.”

Laut der Pressemitteilung von US-Außenminister Pompeo sind die ersten, gestern in Kraft getretenen Sanktionen infolge des Caesar Acts der Auftakt zu einer ganzen Reihe von empfindlichen wirtschaftlichen Strafmaßnahmen in den kommenden Wochen und Monaten, “mit denen wir nicht aufhören, bis Assad und sein Regime ihren unnötigen, brutalen Krieg gegen die syrische Bevölkerung aufhören und die syrische Regierung einer politischen Lösung des Konflikts einwilligt, wie es die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates verlangt”.

Überzeugt, das Richtige zu tun

In der Regierung in Washington zeigt man sich ohne eine Spur des Zweifels, unerbittlich davon überzeugt, das Richtige zu tun: Die syrische Regierung unter Führung von Baschar al-Assad trage schließlich die Schuld am Krieg, und die Sanktionen würden sich gegen Individuen und Entitäten des Regimes richten, gegen dessen Spitze, dem innerem Kreis, gegen eng verbundene Profiteure und Unterstützer.

Das “Regime al-Assad” sei verantwortlich für eine halbe Million toter Syrer und 11 Millionen Flüchtlinge, für die “Zerstörung von Wohnungen, Schulen, Geschäften und öffentlichen Märkten”. Zig Millionen Dollar würden Baschar al-Assad und sein Regime monatlich für den unnötigen Krieg verschwenden, erklärt Pompeo. Die Sanktionen seien auf das “Regime” und seine Helfer ausgerichtet, betonte er.

Die Sanktionsliste der Personen führt das Ehepaar Assad an: Baschar, der “Architekt des Leidens”, und seine Frau Asma al-Assad. Als weitere Assads stehen auf der Liste: Baschars Bruder Mahir al-Assad samt der 4. Division, die er befehligt, Mahirs Frau Manal und die ältere Schwester des syrischen Präsidenten, Buschra al-Assad.

Die Hilfen der USA

Als Zeichen dafür, dass es die Regierung in Washington aber gut mit der syrischen Bevölkerung meint,

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