Die Türkei zwischen Nationalismus und Islamismus

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23-06-20 03:28:00,

Erdogan im Wahlkampf, 2018. Bild: VOA/gemeinfrei

  1. Die Türkei zwischen Nationalismus und Islamismus

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Das “Türkei-Problem” für den Westen: In den europäischen Regierungen hätten längst die Glühbirnen angehen müssen

Namhafte AKP-Mitglieder verlassen enttäuscht die Partei des Staatspräsidenten Erdogan. Als die AKP vor 18 Jahren an die Macht kam, hegten auch westliche Regierungen große Hoffnungen auf eine liberale, demokratische Türkei.

Viele dachten, mit der AKP, mit Erdogan ließe sich Demokratie mit einem liberalen Islam verbinden. Auch bei den Grünen gab es durchaus Sympathien für Erdogan. Heute ist die Türkei wegen ihrer aggressiven Außenpolitik und der wachsenden Gefahr einer islamistisch-faschistischen Ein-Mann-Herrschaft international zunehmend isoliert und wird wegen ihrer Unberechenbarkeit – ähnlich wie die USA – als Problemfall statt als Hoffnungsträger eingestuft.

Vom Hoffnungsträger zum Problemfall

Zu Beginn des Arabischen Frühlings im Jahr 2011 wurde die Türkei als Modell für die muslimische Welt gefeiert.

Wer sich nicht mit Erdogans Geschichte befasst hatte und seine wahre politische Ausrichtung hin zum politischen Islam nicht erkannt hatte, konnte in den “Nuller Jahren” in der Tat Hoffnung für die Türkei schöpfen. Als die AKP 2002 die Macht erlangte, trat sie als Fürsprecherin der muslimischen und eher konservativ geprägten Gesellschaftsschicht auf, die mit der vormaligen sehr autoritären, aber säkularen, kemalistisch-nationalistischen Regierung von Ministerpräsident Bülent Ecevit unzufrieden gewesen war.

Auf der internationalen Bühne trat die AKP für den Beitritt zur Europäischen Union ein, für mehr Demokratie, für Reformen in der Justiz zugunsten Menschenrechten und Minderheiten. Auch den Kurden sollten Gespräche mit der PKK endlich Frieden im Südosten der Türkei bringen. Das wurde bei der Parlamentswahl 2011 honoriert, als die AKP fast 50% der Wählerstimmen erhielt. Bis zu den Gezi-Protesten 2013 hielt die positive Stimmung und die Hoffnung auf Demokratie an, auch wenn die Umsetzung mehr als schleppend voranging.

2015, mit dem Einzug der links-demokratischen, pro-kurdischen Partei HDP ins Parlament verlor die AKP ihre absolute Mehrheit. Spätestens von da an war Schluss mit den Friedensgesprächen und den Reformen. Die AKP-Regierung reagierte auf die eigene Niederlage mit Neuwahlen und der Belagerung kurdischer Städte im Südosten. Von vielen unbemerkt,

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