Julian Assange – An seinem Geburtstag weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis und im September im Old Bailey

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01-07-20 12:41:00,

Am kommenden Freitag, dem 3. Juli, wird Julian Assange zum 10. Mal seinen Geburtstag nicht in Freiheit begehen, auch nicht mit Familie, Freunden und Kollegen, und das alles, weil er Kriegsverbrechen der USA enthüllt hat. Am Montag gab es eine weitere technische Anhörung am Westminster Magistrates Court im Auslieferungsprozess gegen Assange. In diesem Verfahren versucht die US-Regierung mit Hilfe der britischen Justiz, die Enthüllungen von Assange und Wikileaks zu Spionage und Computerhacking umzudeuten. Ein Ergebnis der kurzen Verhandlung war, dass der Schauprozess im September wahrscheinlich am Londoner Old-Bailey-Gericht stattfinden wird. Eine Zusammenfassung von Moritz Müller.

Bei dem kurzen Haftprüfungstermin am Montag war Julian Assange einmal mehr nicht anwesend, auch nicht per Videolink, da ihm seine Ärzte davon abgeraten hatten, den Videokonferenzraum im Hochsicherheitsgefängnis aufzusuchen, da sie eine Ansteckung des gesundheitlich angeschlagenen Assange mit Covid-19 befürchten. Ende März hatten seine Verteidiger wegen der von Covid-19 ausgehenden Gefahr auch seine Freilassung auf Kaution gefordert, was von der Richterin Vanessa Baraitser aber mit der Begründung abgelehnt worden war, er sei nicht der einzige durch Corona gefährdete Häftling. Richterin Baraitser merkte an, dass Assange nur abwesend sein könne, wenn ihm tatsächlich „unwohl“ sei, aber nicht, wenn er nur befürchte, sich anzustecken. Falls er beim nächsten Termin am 27. Juli wieder nicht erscheine, müsse er ein ärztliches Attest vorweisen, was Verteidiger Mark Summers als machbar bezeichnete.

Am Montag kam auch heraus, dass die US-Justiz, die ihre Anklage am 26. Juni ausgeweitet hatte bzw. dies in den Medien verlauten ließ, weder der Verteidigung noch dem Gericht einen neuen Anklagetext vorgelegt hatte. Assanges Verteidiger Mark Summers zeigte sich erstaunt über den Zeitpunkt der erneuten Anklage, und darüber in der Presse erfahren zu haben. Die Richterin sagte, ihr läge eine E-Mail der Ankläger über eine erweiterte Anklage vor, aber nicht deren Inhalt.

Auch der Wikileaks-Vorsitzende Kristinn Hrafnsson betonte in einer Stellungnahme, dass die neue Anklage die vorhergehende eigentlich ersetzen müsste, aber die neue Anklage gar keine richtig neuen Anklagepunkte enthalte und es sich somit mehr um ein Erheischen von Aufmerksamkeit handele. Der Anklagevertreter Joel Smith sagte, dass auch ihr Psychologe wegen des Corona-Lockdowns im Gefängnis keinen Zugang zu Julian Assange habe, um diesen zu untersuchen.

Das vielleicht wichtigste Ergebnis der Verhandlung ist, dass Richterin Baraitser ankündigte,

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