Corona-Untersuchungsausschuss kommt | KenFM.de

corona-untersuchungsausschuss-kommt-|-kenfm.de

06-07-20 03:13:00,

Von Uli Gellermann.

Parlament schweigt, außerparlamentarische Opposition arbeitet

Seit Anfang des Jahres 2020 wird Deutschland faktisch mit dem Infektionsschutzgesetz regiert. Ein Gesetz minderer Güte, nicht weit von der Verordnung entfernt. Das Grundgesetz ist der Schnee von vor Corona. Das deutsche Parlament übt sich in dauernder Einheitsfront: Dort, wo einst gern geredet und gestritten wurde, wird heute geschwiegen. Die Corona-Maßnahmen der Regierung, insbesondere der Lockdown, haben massive soziale, psychische, gesundheitliche, kulturelle und wirtschaftliche Schäden hervorgerufen: Millionen zusätzliche Arbeitslose und Kurzarbeitende, Unternehmen in der Pleite, Übersterblichkeit bei den isolierten alten Menschen sind die Ergebnisse einer angeblichen Gesundheitspolitik.

Viele Grundrechte eingeschränkt

Zu den Corona-Schäden gehören eine große Anzahl verschobener Operationen und aus Angst unterbliebene Arztbesuche, vermehrte Suizide, ein großer Zuwachs an Kindesmisshandlungen, Traumatisierung und angstbesetztes Sozialverhalten der Menschen. Viele Grundrechte waren und sind auf der Basis eiligst forcierter Rechtsänderungen weiterhin eingeschränkt, und das neue geltende Recht ermächtigt die Regierungen von Bund und Ländern auch nach Beendigung dieser Pandemie, Bürgerrechte bei Bedarf einzuschränken. Die demokratischen Prozesse wurden verkürzt und ausgesetzt.

Wo der Bundestag schweigt, rührt sich die außerparlamentarische Opposition

Während Versammlungs-, Gewerbe- und Meinungsfreiheit eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt wurden, schweigt der Bundestag und vor allem seine Opposition. Bei politischen Maßnahmen dieser Größenordnung war vor dem Corona-Regime ein Untersuchungsausschuss des Parlaments fällig. Doch wo der Bundestag schweigt, rührt sich die außerparlamentarische Opposition: Rund um die Rechtsanwälte Viviane Fischer und Dr. Reiner Füllmich gründete sich ein außerparlamentarischer Ausschuss (Stiftung Corona Ausschuss), ein weiterer Ausschuss (ACU 2020) bildete sich um Bodo Schiffmann und Heiko Schöning. Rund 2000 Ärzte, Therapeuten, Krankenschwestern und Menschen aus anderen Berufen verlangen mehr Transparenz, Menschlichkeit und Verbindung – statt Distanzierung.

In den Mehrheitsmedien Grabesstille

Wie in einer Demokratie eigentlich üblich, sollte die Frage nach der Verantwortung und den Verantwortlichen gestellt werden. Doch wo sonst parlamentarische Opposition und Medien diese Frage stellten, herrscht auch in den Mehrheitsmedien Grabesstille: Die klassische öffentliche Debatte existiert nicht mehr. Das Land wird von einer sonderbaren Weigerung zum Diskurs überschattet. Eben diese Weigerung wollen die Initiativen für einen Untersuchungsausschuss durchbrechen. Sie haben eine Vielzahl von Experten aus Medizin, Justiz und dem Pflegebereich zusammengerufen, die Einzelheiten des Corona-Regimes untersuchen sollen, um sämtliche Maßnahmen auf ihre Tauglichkeit und ihre Kompatibilität zum Grundgesetz zu untersuchen.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: