Rassismus und Polizeigewalt – war da was? USA kritisieren stattdessen andere Länder in Sachen Menschenrechte | Anti-Spiegel

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24-07-20 06:46:00,

Die USA haben mal wieder eine große Studie über Menschenrechte veröffentlicht, in der Probleme innerhalb der USA natürlich nicht vorkommen. Die Studie war der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, eine harsche offizielle Erklärung wert, die ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Wir haben den von der Kommission für unveräußerliche Menschenrechte im US-Außenministerium erstellten Bericht eingehend geprüft. Wir bemerkten den recht selbstkritischen Charakter des erklärten Zwecks dieser Studie und fragten uns, ob Washington immer noch von sich behaupten kann, bei der Weiterentwicklung der Menschenrechte in anderen Ländern der Welt führend zu sein. Warum braucht es eine solche Forschung, solche Berichte? Fragen Sie uns doch einfach. Wir würden es Ihnen kurz und deutlich erklären.

Schon die Fragestellung erscheint uns vor dem Hintergrund der anhaltenden Unruhen in dem Land und den zahlreichen Protesten nach dem Mord an George Floyd durch die Polizei in Minneapolis als mehr als mutig und entschlossen.

Leider müssen wir feststellen, dass die Ergebnisse der 60-seitigen Arbeit der Kommission keinen Hinweis auf eine Analyse der bestehenden Probleme im Bereich der Menschenrechte in den USA enthalten. Da gibt es laut diesem Bericht keine Probleme. Videos von dem, was dort geschieht, gibt es reichlich, aber es gibt dort laut Bericht keine Probleme. Dafür sind der Bericht selbst und seine Ergebnisse ein anschauliches Beispiel für die unverhohlene Propaganda des amerikanischen Exzeptionalismus bei der Förderung ihrer eigenen, also „richtigen“ – daran haben wir uns schon gewöhnt -, Vision des Menschenrechtsbegriffs. Tatsächlich kam die Kommission zu dem interessanten Schluss, dass die Grundfreiheiten und -rechte ohne die Amerikaner nicht so weit entwickelt wären, und dass es ohne sie auch keine Vereinten Nationen mit Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte gäbe.

Eine solche Schlussfolgerung erscheint vor dem Hintergrund Washingtons „schleppender“ Beteiligung an internationalen Menschenrechtsinstrumenten, gelinde gesagt, zumindest fragwürdig, denn von den neun wichtigsten Verträgen über Menschenrechte sind die USA nur an dreien beteiligt, und das auch nur mit einer Vielzahl von Vorbehalten. Im Gegensatz zu Russland beispielsweise erlaubt Washington seinen Bürgern nicht, sich bei internationalen Gremien über Verletzungen ihrer Rechte zu beschweren. (Anm. d. Übers.: Gemeint sind internationale Gerichte, wie zum Beispiel der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, denn die USA erkennen keine internationalen Gerichte an)

Das ist doch sehr „liberal“ und „demokratisch“. Der demonstrative Boykott der Arbeit des wichtigsten UN-Gremiums in dieser Richtung,

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