Die EU hat damit ihr Pulver verschossen. Von nun an geht’s bergab!

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26-07-20 03:50:00,

Die EU hat damit ihr Pulver verschossen.

Von nun an geht’s bergab!

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf

Man kann über den EU-Gipfel und seine segensreiche Wirkung denken, wie man will, eines steht fest:

Die EU hat damit ihr Pulver verschossen.

Der deutlich zutage getretene Argwohn der „Sparsamen Fünf“ [Dänemark, Finnland, Österreich, Schweden und die Niederlande: H.S.], Hilfsgelder – für die am Ende nur diejenigen zahlen werden, die noch liquide sind – könnten in den Empfängerstaaten in die falschen Kanäle gelangen, Zuschüsse könnten eher zu Leichtsinn und Verschwendung als zu Sparsamkeit und Konsolidierung führen, wird sich so bald nicht noch einmal entkräften lassen.

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Auch wenn die Finanzmärkte im ersten Augenblick euphorisch reagierten, wird sich bald die Stimmung eintrüben. Die 750 Milliarden werden nicht von heute auf morgen in den Markt gelangen, sondern ihre belebende Wirkung in kleineren Jahrestranchen erst allmählich (bis 2023) entfalten. Zudem soll die Zuteilung davon abhängig gemacht werden, dass die Empfängerstaaten Projekte vorstellen, die von der Kommission erst gutgeheißen werden müssen, was erstens Zeit kosten und zweitens neuen Anlass für Zank und Streit hervorbringen wird.

Stellt man die beschlossenen Hilfen ins Verhältnis zum Volumen der Anleiheaufkäufe der EZB, in deren Tresoren inzwischen die Belege für die indirekte Staatsfinanzierung in Höhe von 2,78 Billionen Euro lagern, wobei monatlich 20 Milliarden netto hinzukommen, Geld, das von den Finanzmärkten aufgesaugt wird wie Wasser von einem trockenen Schwamm, dann sind zusätzliche 750 Milliarden, aufgeteilt auf drei Jahre, zwar immer noch ein stolzer Brocken, aber eben keineswegs so gewaltig, wie es von den meisten Medien dargestellt wird. Alleine die Tatsache, dass der neue 7-Jahres-Plan der EU, mit seinen 1,1 Billionen, in der Berichterstattung oft genug dem Wiederaufbau-Fonds zugeschlagen, und von einem (1) 1,8 Billionen-Paket gesprochen wurde und wird, deutet darauf hin, dass viel größere Erwartungen auf zusätzliche Liquidität geweckt werden sollen, als man auf den Tisch zu legen in der Lage sein wird.

Europaeische-Union-EU-schlechtester-Film-aller-Zeiten-Niedergang-Demokratur Offiziell rechnet die Kommission (noch) damit, dass das BIP der EU bedingt durch Corona in 2020 gegenüber dem Vorjahr nur um 7,5 Prozent sinken wird. In großen Zahlen heißt das: Statt rund 14 Billionen werden in der EU nur noch 13 Billionen zu verteilen sein. Selbst wenn das frisch beschlossene Hilfsprogramm bei dieser Schätzung noch nicht berücksichtigt sein sollte,

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