Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka | KenFM.de

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30-07-20 02:25:00,

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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von YouTube gelöscht. Zitat: da „der Nutzen von Social Distancing oder Selbstisolation gemäß Empfehlungen von WHO o. lokalen Gesundheitsbehörden ausdrücklich infrage gestellt wird.“ (2) Die WHO hatte aber das Land Schweden ausdrücklich gelobt, obwohl dieses keinen totalen Lockdown erzwang, und kein Aussetzen von Grundrechten. Also kommt eigentlich nur der Teil „lokale Gesundheitsbehörden“ als Grund in Frage. Wenn also unter Berufung auf eine „lokale Gesundheitsbehörde“ die Löschung eines YouTube-Beitrages erfolgt, kann man das eigentlich nicht anders als ZENSUR nennen.

In dem Beitrag wurde weder zu irgendeinem „Widerstand“ aufgerufen, noch zu Verhaltensweisen, welche geltenden Gesetzen, seien sie legitim oder nicht, zuwiderlaufen. Gefordert wurde lediglich die öffentliche Überprüfung der Maßnahmen der Regierung, die sich somit für die Maßnahmen rechtfertigen muss.

Wenn der Staat, bzw. seine ausführenden Organe in Form von privaten Unternehmungen, damit durchkommt, heißt das, dass bald jede Art der Hinterfragung von Regierungshandlungen gefährdet sind. Denn nicht nur im Fall einer Pandemie kann es durchaus zu gesellschaftlich „gefährdenden“ Verhalten kommen. Nehmen wir nur zum Beispiel die Diskussion über Migration, bei der auch schon im Migrationspakt ein eindeutiges Verhalten zu Lasten der Meinungsfreiheit definiert ist (3).

Aber glücklicherweise gibt es tausende Menschen, die fordern, dass die Regierung Rechenschaft über ihre Maßnahmen ablegen muss. Und einige davon haben einen außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss (4) gebildet und bereits einige Hearings durchgeführt. Hier ein paar Einsichten in die gewonnenen Erkenntnisse, alleine aus dem ersten Hearing. Wie soll man vier Stunden Aussagen eines absoluten Insiders, der bereits einen globalen Korruptionsfall im Rahmen des Europarates ans Licht gebracht hat, kürzer zusammenfassen?

Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe (1)

Die erste Sitzung bestand zunächst aus einem Interview mit Dr. Wolfgang Wodarg, der über seine Erfahrungen mit einem ähnlichen „Pandemie“-Vorfall im Fall der Schweinegrippe im Jahr 2009 berichtete. Nach der Vorstellung der Person (Pneumologe,

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