Wirecard, Olaf Scholz und die große Heuchelei

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30-07-20 04:55:00,

Bild: © Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0-de

Der SPD-Rechte wird genau für das kritisiert, was ihn bisher zum besonders geeigneten Kanzlerkandidat gemacht hat: Er erfüllt der deutschen Wirtschaft ihre Wünsche möglichst schon, bevor sie sie formuliert

Nach dem von Protesten begleiteten G20-Treffen in Hamburg galt Olaf Scholz 2017 als angeschlagener Bürgermeister. Das hinderte ihn nicht, in der SPD Karriere zu machen. Dass er bis heute beharrlich die vielfach dokumentierte Polizeigewalt gegen die Gipfelgegner leugnet, war für Scholz natürlich keine Karrierebremse in einer Partei, die den selbsternannten Bluthund gegen die eigene Basis, Gustav Noske, nicht einmal posthum ausgeschlossen hat.

Als Scholz dann im SPD-internen Streit um den Parteivorsitz unterlag, wurde er Ende letzten Jahres in den Medien erneut als angeschlagen bezeichnet. Nur wenige Monate später wurde der gleiche Politiker zum natürlichen Kanzlerkandidaten der SPD hochgeschrieben, obwohl die Partei noch nicht einmal erklärt, ob sie mit ihren Umfrageergebnissen, die sich nicht wesentlich von den Ergebnissen der letzten Wahlen unterscheiden, überhaupt einen Kandidaten aufstellt.

Doch das Hochschreiben von Scholz ist auch ein Affront gegen das gegenwärtige SPD-Führungsduo. Ein Großteil der Medien hat immer wieder an dem Bild gemalt, das Esken und Borjahns angeblich zu links wären und die SPD in eine weitere Niederlage führen würden. Das mag sogar sein, ist allerdings ein strukturelles Problem der SPD. Immer wieder wurden angebliche Hoffnungsträger aufgebaut, die oft in wenigen Wochen entzaubert waren wie Martin Schulz. Bei Andrea Nahles dauerte es etwas länger.

Das gilt auch für das gegenwärtige Spitzenduo, das bei den parteiinternen Wahlen mit einer deutlichen Distanz zur Koalition mit der Union angetreten ist. Davon hat man nach deren Wahl nichts mehr gehört. Die Regierungskooperation mit den Konservativen geht so geräuschlos weiter, wie sie auch unter einem SPD-Vorsitzenden Scholz nicht anders gelaufen wäre. Damit relativiert sich erneut das Medienbild vom Linksruck in der SPD durch die Wahl von Borjahns und Esken.

Was man Letzterer zubilligen kann, ist, dass sie gelegentlich noch Erklärungen abgibt, die nicht so klingen, als wären sie schon vom Parteiapparat geglättet worden. So wollte sie sogar einen “strukturellen Rassismus” bei der Polizei nicht ausschließen, nur um nach der Empörungswelle von Polizeigewerkschaft und Konservativen ihre Aussage immer weiter zu relativieren.

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