Assange erscheint vor Gericht, um Verzögerung seines Falls zu vermeiden

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01-08-20 10:48:00,

Von
Thomas Scripps

31. Juli 2020

In der Anhörung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange am Montag, 27. Juli, ging die fortgesetzte Travestie eines juristischen Verfahrens weiter, dem er seit mehr als einem Jahrzehnt unterworfen ist.

Der Journalist und Verleger kämpft gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Dort ist er mit abgekarteten Spionagevorwürfen konfrontiert, die einer politischen Verschwörung entspringen, und die bedeuten, dass er mit einer möglichen Gesamtstrafe von 175 Jahren Gefängnis rechnen müsste. In den letzten drei Monaten hat er auf das Anraten von Ärzten hin an den Anhörungen auch über Videolink nicht teilgenommen, da sein Gesundheitszustand sehr labil ist, und er Gefahr läuft, sich mit Covid-19 anzustecken.

Bei der vorherigen Anhörung am 29. Juni hatte Bezirksrichterin Vanessa Baraitser Assanges Abwesenheit kritisiert und verlangt, dass er künftig für sein Nichterscheinen ein medizinisches Attest vorlegen müsse. Doch als er darauf am Montag teilnehmen wollte, und die Gefängnisverwaltung von Belmarsh dies zu vereiteln versuchte, entschied Baraitser plötzlich, dass die Anhörung auch ohne Assange stattfinden könne. Die Gefängnisbehörden behaupteten, sie hätten vergessen, eine Videoleitung für ihren bekanntesten politischen Gefangenen einzurichten.

Da erklärte Edward Fitzgerald QC, Assanges Hauptverteidiger, ihm wäre es lieber, wenn sein Mandant dabei wäre. Also wurde die Anhörung zehn Minuten verschoben, damit er Assange kontaktieren konnte. Als das Gericht die Verhandlung wieder aufnahm, bestand Fitzgerald auf der Anwesenheit seines Mandanten, und die Anhörung wurde für weitere eineinviertel Stunden vertagt.

Als Assange schließlich per Videolink zugeschaltet wurde, wirkte er laut Reportern im Gerichtssaal müde und niedergeschlagen.

Im Mittelpunkt des kurzen Austauschs zwischen Fitzgerald, Baraitser und Staatsanwalt Joel Smith stand die vom US-Justizministerium am 24. Juni erlassene Ersatzklage gegen Assange.

Die neue Anklageschrift basiert auf der Aussage von Sigurdur Thordarson, über den WikiLeaks schrieb, er sei ein „Soziopath, verurteilter Betrüger und Sexualverbrecher, der in eine FBI-Provokation gegen WikiLeaks verwickelt war“. Die neue Anklageschrift behauptet, dass Assange von 2009 bis 2015 Hacker rekrutiert und zum Einbruch in mehrere geschützte, offizielle und private Computer angestiftet habe. Die Schrift enthält keine neuen Anklagepunkte, erweitert aber den Umfang der Anschuldigungen gegen WikiLeaks erheblich und verschärft den Angriff der US-Regierung auf die Pressefreiheit insgesamt.

In der neuen Anklageschrift wird Assanges Parteinahme für den Whistleblower Edward Snowden und sein Einsatz für Transparenz von Informationen als Anstiftung und Diebstahl von Verschlusssachen aufgefasst.

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