Protest „Chile despertò“ – Der Aufstand offline und online gegen das neoliberale Modell

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01-08-20 08:58:00,

Sabine Mehlem ist Juristin und seit vielen Jahren aktiv in verschiedenen sozialen Bewegungen. In den letzten fünf Jahren war sie für viele Aufenthalte in Chile und in anderen lateinamerikanischen Ländern: Sie hat sich im November 2019 und im Frühjahr 2020 in der Zona Zero in Santiago aufgehalten und dabei reichlich Tränengas abbekommen. Sie ist Mitglied im Chaos Computer Club Bremen und wird am 1. September dort einen Online-Vortrag über den chilenischen Protest halten.

Der Neoliberalismus bringt uns um: Chile despertò

Am 18. Oktober 2019 sprang eine Gruppe von Jugendlichen unter dem Applaus der Zuschauer über die Absperrungen in der Metrostation Santiago de Chile. Grund des Protestes war eine Fahrpreiserhöhung von 30 Pesos (0,033 Euro). Der Protest begann mit dem Slogan „No son 30 pesos son 30 años“ („Es sind nicht 30 Pesos, es sind 30 Jahre.“). Er bezieht sich auf die extreme Ungleichheit der Bevölkerung in Chile: Einer sehr reichen und sehr kleinen Elite steht seit Jahren eine schwer verschuldete Mittelschicht gegenüber, die unter einem miserablen öffentlichen Gesundheitssystem, einem schlechten öffentlichen Bildungssystem und dem privatisierten Rentenfonds AFP leidet.

Der Protest weitete sich mit dem Ruf „Chile despertò“ („Chile ist aufgewacht“) schnell im ganzen Land aus, zum Staunen seines rechtsgerichteten Präsidenten Sebastian Piñera – Spitzname in der Bevölkerung: Piranha. Dieser hatte noch im Oktober hochmütig erklärt, Chile sei eine Oase des Friedens im Gegensatz zu anderen lateinamerikanischen Ländern. Mit dieser Auffassung stand er nicht allein da: Reiseführer empfahlen Chile gern als sicheres Land, das wirtschaftlich stabil und eine Demokratie sei. Übersehen wurde dabei, dass der erwirtschaftete Reichtum des extrem neoliberalen Modells – wirklich alles ist privatisiert, sogar das Wasser – nur einer sehr kleinen Elite zugute kommt.

allendeStraßenprotest in Chile: Vereintes Volk, wir werden gewinnen. Alle Rechte vorbehalten Sabine Mehlem

Dieses neoliberale Modell wurde vom Diktator Augusto Pinochet, der am 11. September 1973 mit tatkräftiger Unterstützung der US-amerikanischen Nixon-Administration gegen den demokratisch gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende putschte, installiert und in der Verfassung verankert – mit Quoten, die eine Verfassungsänderung so gut wie unmöglich machen. Zwar endete die Diktatur 1990 mit Hilfe eines Plebiszits, aber die neoliberale Verfassung blieb bis heute bestehen. Damit wird alles zum Geschäft gemacht, und soziale Rechte werden für Geld verkauft.

In der Praxis bedeutet dies, dass Bildung teuer ist: Wer seine Kinder nicht auf die schlechten öffentlichen Schulen schicken will,

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