Das “Demokratieverständnis” einer gewissen Frau Merkel | Anti-Spiegel

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03-08-20 08:29:00,

Die Reaktionen auf die Corona-Demo am Wochenende in Berlin zeigen, was die Politiker unter Demokratie verstehen. Frau Merkel hat das schon 2010 in einer Rede ganz offen gesagt. An diese Worte sollte man sich heute erinnern.

Es ist erst einmal zweitrangig, wie Sie oder ich über Corona, die Einschränkungen und die Demo vom Wochenende denken. Wichtig sollte in einer Demokratie sein, was die Mehrheit darüber denkt und wichtig sollte sein, dass das Demonstrationsrecht und andere Grundrechte in einer Demokratie nicht eingeschränkt werden. Daher will ich zunächst an ein paar Fakten erinnern.

Wie sich die Berichterstattung verändert hat

Als Corona aufkam, wurden diejenigen, die vor einer Pandemie gewarnt haben, als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Der MDR hat eine Chronologie online gestellt, in der man als Meldung von Ende Januar lesen kann:

„Das Robert- Koch-Institut (RKI) schätzt die Gefahr für Deutschland weiterhin als gering ein. Mit einem Import einzelner Fälle nach Deutschland muss aber gerechnet werden.“

Und noch Ende Februar wurde gemeldet:

„Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, bezweifelt, dass in Deutschland ganze Städte unter Quarantäne gestellt werden könnten. In China sei dies nur mit dem Einsatz von Militär gelungen.“

Ebenfalls Ende Februar sagte Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Weltärztebundes:

„Das Virus kann bei manchen Menschen zu schweren Erkrankungen führen. Bei über 80 Prozent führt es aber nur zu erkältungsähnlichen Symptomen. Dies ist aber nicht der Weltuntergang“

Damals wurde China als böser Unterdrückungsstaat bezeichnet, der die Freiheiten der Menschen mit dem Militär einschränkt und führende Ärzte sprachen davon, Corona sei nicht der „Weltuntergang“. Das hat sich dann im März geändert. Plötzlich galten die Aussagen von gestern nichts mehr.

Auch ich war damals sehr vorsichtig, denn die Gefahr, die gemeldet wurde, war, dass das Gesundheitssystem kollabieren könnte, weil nicht genügend Beatmungsgeräte vorhanden seien. Das war mathematisch nachvollziehbar und die Datenlage war noch sehr schlecht. In Gesprächen habe ich damals immer wieder gesagt, dass ich die Vorsichtsmaßnahmen verständlich finde, auch für den Lockdown hatte ich Verständnis. Aber ich habe Gesprächspartnern damals immer wieder gesagt, dass ich noch keine endgültige Meinung zu dem Thema habe, weil die Datenlage so miserabel war. Das habe ich im Mai in einem Artikel ausführlich erklärt.

Ich habe kein Problem damit, auch mal zu sagen: „Das weiß ich (noch) nicht“ und das habe ich beim Thema Corona einige Monate lang auch getan.

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