Behördliche Kindesmisshandlung | Von Lisa Marie Binder | KenFM.de

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15-08-20 03:26:00,

Selbst Vorschulkinder werden bei Nichteinhaltung der Hygienevorschriften ausgegrenzt und isoliert — wehren wir uns!

Ein Standpunkt von Lisa Marie Binder.

Als Vorständin unseres Vereins „Aus Liebe zum Grundgesetz“ sammle ich seit Mai 2020 Gelder, damit wir auf juristischem Wege gegen Maßnahmen vorgehen können, die uns Menschen in unseren Grundrechten beeinträchtigen. Wir sind glücklich, denn uns hat eine große Zahl an Menschen mit Spenden und auf mentaler Ebene großartig unterstützt. Daher sind wir heute liquide genug, um Anwälte und Gerichtskosten finanzieren zu können.

Wir wollten dort anfangen, wo es am meisten weh tut: in den Alten- und Pflegeheimen und in Kindergärten und Schulen. Damit eine Klage zulässig ist, bedarf es der „Betroffenheit“ des Klägers. Dies machte es uns möglich, zumindest gegen Verordnungen vorzugehen, die in Schulen Anwendung finden. So wollten wir bis Mitte Juli 2020 einen Normenkontrollantrag anstrengen, der sich mit der Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Abstandsregelungen an Schulen auseinandergesetzt hätte. Mit der Klarstellung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, die uns im letzten Moment erreichte, entfiel diese Möglichkeit.

Das Ministerium stellte fest, was wir aus der bis dato geltenden Hygieneverordnung sowie einem internen Schreiben des Regierungsschuldirektors an die Lehrer in Bayern bereits wussten, was an Bayerns Schulen jedoch keinen Niederschlag fand — eine Rechtsgrundlage für die Maskenpflicht an Schulen war gar nicht gegeben. Nicht einmal das Hausrecht der jeweiligen Schule bot einen Spielraum zur Einführung einer solchen Pflicht (1).

Dass unsere Kinder de facto aber täglich zum Maskentragen genötigt wurden und bei Verstößen durchaus erzieherisch bestraft werden konnten, hat das Bayerische Staatsministerium auf seiner Seite zum Stand 20. Juli 2020 bestätigt (2).

Welchen dramatischen Verfall in Richtung Wahnsinn diese Maßnahme aus pädagogischer Sicht darstellt, habe ich bereits ausgeführt (3).

Spielt der folgende Fall eine Rolle, von dem ich Kenntnis besitze? Es geht um ein Vorschulkind, welches nach dem Besuch einer Grundrechts-Demonstration auf Initiative einiger Eltern vom Wald-Kindergarten-Abschiedsfest ausgeschlossen werden sollte — per demokratischer Abstimmung, immerhin. Dass das Kind seine letzten Tage im Kindergarten mitunter alleine im Wald fristete, nachdem die mehrmalige Ansage von Kindergarten-Kolleginnen, gefälligst „Abstand“ zu halten, doch Wirkung gezeigt hat: Ist das relevant im Gesamtkontext der Maßnahmen, denen unsere Kinder seit März ausgesetzt sind?

Neben der Pflicht zum Maskentragen oder der Schönschrift-Arbeit bei Nichtbefolgung,

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