Wer fragt, hat die Macht

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27-08-20 10:09:00,

2020: Die Welt erlebt einen globalen Lockdown. Versammlungsrecht, freie Berufsausübung, Reisefreiheit und weitere Grundrechte sind eingeschränkt. Menschen sind auf einmal in Quarantäne und dürfen zeitweise ihre Häuser nicht verlassen. Sie dürfen ihre Geschäfte nicht mehr öffnen, ihre Freunde nicht mehr umarmen, und ihre Alten nicht mehr verabschieden. Wirtschaftliche Existenzen werden vernichtet. In Bayern durfte man nicht mehr in die Berge gehen, nicht einmal allein. Die Menschen durften ihre Religion nicht mehr ausüben und nicht mehr in die Kirche gehen. Die Situation ist historisch einmalig, nie hat es etwas Vergleichbares gegeben.

In Deutschland gab es keine reguläre Gefangenschaft in den Wohnungen, so wie in Italien oder Argentinien, außer für Rückkehrer aus anderen Ländern — oder doch auch mal aufgrund von „Sozialräumliche(r) Eindämmungsstrategie“ für einen ganzen Häuserblock.

Demonstrieren war hierzulande verboten, auch leise und friedlich, mit Maske und Sicherheitsabstand. Wer draußen herumlief und ein Grundgesetz in die Luft hielt, bekam also gegebenenfalls Probleme mit der Polizei.

Das Ende wirtschaftlicher Existenzen im Mittelstand, sei es im Handel, der Gastronomie und in vielen weiteren, bedeutet ein vermehrtes Abwandern des Kapitals nach oben, zu jenen großen Konglomeraten, Konzernen und Ketten, die eine solche Zwangspause unbeschadet überstehen können.

Es ist unter konkurrierenden Unternehmen heute leider nicht unüblich, dass das wirtschaftlich Stärkere das Schwächere so lange preislich unterbietet, und dabei selbst ins Minus wirtschaftet, wie es eben durchgehalten werden kann, und bis das andere Unternehmen vom Markt verschwindet. Den gleichen Effekt haben wir jetzt — allerdings verordnet von oben. Hart getroffen hat das unter anderem die Touristikbranche und die Gastronomie. Nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen zogen die Menschen gegen die Grundrechtseingriffe vor die Verfassungsgerichte, und das in einigen Fällen mit Erfolg.

Komplett ignorieren können unsere Fernsehanstalten diese Entwicklung und diese Urteile nicht, auch nicht die Proteste gegen die Maßnahmen, die Demonstrationen, die trotz und auch nach dem Demonstrationsverbot in verschiedener Form stattfanden und bis heute stattfinden. Denn immer noch dürfen die Menschen sich nicht frei bewegen, Konzerte nur unter Bedingungen hören, die das Gemeinschaftserlebnis fast zerstören und die Raummieten unbezahlbar machen, und in der U-Bahn nicht normal atmen.

Inwieweit die ausgerufene „Pandemie“ tatsächlich eine ist, warum die Weltgesundheitsorganisation WHO das Kriterium Sterberate aus der Definition einer „Pandemie“ schon 2009 herausnahm (1),

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