Kein zweiter Maidan

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31-08-20 09:59:00,

Am 9. August 2020 wurde in Weißrussland gewählt. Es ging um die Frage, ob der Langzeitherrscher Alexander Lukaschenko ein weiteres Mal als Präsident bestätigt würde. Schon vor den Wahlen gab es Proteste der Opposition gegen die Behinderung ihrer Wahlvorbereitungen, gegen die Inhaftierung oppositioneller Kandidaten. Anstelle der inhaftierten Gegenkandidaten führte ein Frauentrio um Swetlana Tichanowskaja, die Ehefrau eines der inhaftierten Kandidaten, die oppositionelle Wahlliste an. Eine Massenbewegung entstand, die erwarten ließ, dass Lukaschenko eine herbe Niederlage oder wenigstens einen schweren Denkzettel zu erwarten hätte.

Nach der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch die Wahlleitung, die 80 Prozent Ja-Stimmen für Lukaschenko, nur 10 Prozent für Tichanowskaja mitteilen ließ, ging die Opposition in breiter Front auf die Straße. Das Regime schlug mit brutaler Repression zu. Frau Tichanowskaja wurde unter nicht geklärten Umständen noch in der Wahlnacht unter Druck gesetzt und außer Landes geschafft. Von dort aus bezeichnete sie das Wahlergebnis als offensichtliche Fälschung und rief zu gewaltlosem Widerstand und einer Wiederholung der Wahlen auf. Die Protestwelle schwappte von der Straße in die Betriebe, von der Hauptstadt Minsk auch weiter ins Land. Zwei Tote sind inzwischen zu beklagen.

Stimmen, die vor einer Wiederholung des ukrainischen Maidan auf weißrussischem Boden warnen, werden laut. Polen fordert einen Untersuchungsausschuss, die Europäische Union erwägt frühere Sanktionen gegen Lukaschenko wieder aufzulegen.

Westliche Kommentare sehen Wladimir Putin bereits zur Unterstützung Lukaschenkos in Weißrussland einmarschieren. Tatsächlich hält Russland sich mit Kommentaren auffallend zurück. Putin hat sich zu nicht mehr hinreißen lassen, als gegenüber Lukaschenko seiner Hoffnung Ausdruck zu geben, dass alles in Ruhe geregelt werden könne.

Tatsache ist, Weißrussland ist nicht die Ukraine und 2020 ist nicht 2014. Was heißt das? Es heißt, dass es keinen Sinn macht, sich von vorschnellen Vergleichen in Panik treiben zu lassen. Weißrussland ist zwar, wie seinerzeit die Ukraine, ein Splitter aus der Explosion der Sowjetunion. Aber die beiden Splitter unterscheiden sich doch erheblich. Hier ein paar knappe Ausführungen zu dieser Frage.

Man erinnere sich: Der Eskalation zum Maidan von 2014 gingen die Assoziierungsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine voraus, in denen sich Russland und die Europäische Union mit unterschiedlichen Angeboten offensiv gegenüberstanden.

Man erinnere sich weiter: Die Ukraine war, anders als jetzt Weißrussland, politisch, ethnisch, sprachlich und historisch in eine zum Westen und eine zu Russland hin orientierte Bevölkerung gespalten.

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