Der stramme Marsch der Deutschen Bahn AG IN DEN SCHULDENTURM

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31-08-20 10:11:00,

Bei der DB AG gibt es die gleiche Schuldenentwicklung wie zuvor bei der Bundesbahn. Die Bundesregierung fördert diesen Prozess. Damit laufen DB AG und Bundesregierung in vollem Wissen in die offenen Messer des EU-Wettbewerbsrechts. Die Gefahr einer neuen neoliberalen Offensive zur Zerschlagung und Privatisierung der Bahn wächst parallel mit der Verschuldung. Von Winfried Wolf.

Das Ende Juli vorgestellte Halbjahresergebnis der Deutschen Bahn AG (DB AG) ist Ausdruck eines Desasters. Es läuft darauf hinaus, dass der Bahnkonzern im laufenden Jahr 2020 einen Rekordverlust in Höhe von 5 Milliarden Euro einfährt. Gleichzeitig wird der Schuldenberg der DB allein in diesem laufenden Jahr 2020 von 24,1 auf gut 30, möglicherweise sogar auf knapp 35 Milliarden Euro gesteigert werden. Einen vergleichbaren Verlust hat die Deutsche Bundesbahn auch in den schlechtesten Jahren ihrer Existenz nicht eingefahren. Die Deutsche Bahn AG hat damit die Bundesbahn sogar hinsichtlich des Schuldenbergs in den Schatten gestellt: Am 31. Dezember 1993, dem letzten Tag der 44 Jahre währenden Bundesbahn-Existenz und kurz vor Gründung der Deutschen Bahn AG, war dieser Schuldenberg mit 58,21 Milliarden DM und umgerechnet rund 29,76 Milliarden Euro sogar noch etwas niedriger als der Schuldenberg, den die Deutsche Bahn AG in nur 26 Jahren und bis Herbst 2020 akkumuliert. Damals – am Vorabend der Bahnreform – galt die hohe Verschuldung der Bundesbahn zu recht als Hemmschuh für jede weitere positive Entwicklung. Deshalb wurden die Bundesbahn und die Reichsbahn mit der Bahnreform komplett entschuldet. Die DB startete im Januar 1994 schuldenfrei.

Der aktuelle Schuldenexzess wird von der Bundesregierung und dem Bundesverkehrsminister gefördert, ja geradezu angefüttert: Dies, indem das Eigenkapital der Deutschen Bahn ein Jahrzehnt lang durch Bundeszuschüsse um jährlich eine Milliarde Euro erhöht wird. 2020 soll es darüber hinaus noch eine Extrafinanzspritze in Höhe von rund fünf Milliarden Euro geben – ganz oder überwiegend ebenfalls zur Eigenkapitalerhöhung. Auf diese Weise wird auch die Verschuldungsgrenze Schritt für Schritt nach oben angehoben. Dem Bahnkonzern wird also systematisch Raum für eine immer größere Verschuldung geschaffen. Was aber nichts daran ändert, dass die Schuldensumme und mit dieser der jährlich auf diese zu entrichtende Schuldendienst – die Zahlungen für Zins und Tilgung – ansteigen werden.

Das aber hat erhebliche negative Folgen. Genau wie damals bei der Bundesbahn wird damit perspektivisch die Aktionsfähigkeit der DB immer weiter eingeschränkt;

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