Die Bankrotterklärung

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31-08-20 10:07:00,

Ihre durch Artikel 2 Absatz 1 und 2, Seite 2 des Grundgesetzes zugesicherten Rechte auf Selbstbestimmung und persönliche Freiheit wurden hierfür nicht nur kurzerhand ausgesetzt, jede auch nur leiseste Forderung der Einhaltung dergleichen überdies als egoistisch und unsolidarisch sanktioniert.

Unter Berücksichtigung der zum Zeitpunkt der politischen Entscheidung vorliegenden Gefährdungslage und einer sich nicht im Ansatz abzeichnenden Überlastung unseres Gesundheitssystems (3) wurden Krankenhausplätze freigeräumt, lebenserhaltende und aus ärztlicher Sicht notwendige Operationen abgesagt, Behandlungen nicht begonnen. Addiert zu der durch die Krise ausgelösten steigenden Todesfällen durch Suizid, summierte sich eine Vielzahl von Opfern, deren genaue Zahl erst zukünftig festgestellt werden kann.

Die staatlichen „Schutzmaßnahmen“ und entsprechenden Entscheidungen der Krankenhausträger wurden auch hier von einem medialen und gesellschaftsrechtlichen Kollektivschweigen begleitet. Einschließlich der Stimmen der Verfassungsschützer zum Grundsatz „Keine Abwägung Leben gegen Leben“ (4), deren Verstummen bei der sich aufdrängenden Diskussion über dessen Anwendbarkeit besonders fatal erscheint.

Auch unsere Kinder sind Opfer der Krise. Die Verfasser eine aktuellen Studie des Universitätsklinikums-Eppendorf (5) beurteilen die Lage während der im März eingeleiteten „Schutzmaßnahmen“ als ernst. Die Krisensituation belaste die Kinder stark und die Risiken für psychische Auffälligkeiten seien gestiegen. Sorgen, Ängste, psychosomatische Störungen wurden bei 66 Prozent der Studienteilnehmer festgestellt. Besonders belastet sind zudem die ohnehin sozial Schwachen und Familien mit Migrationshintergrund (6).

Gleichsam fatal erscheint die derzeitige Situation in den Schulen. Die als positiv ausgelobten Schulöffnungen werden von einem Diktat aus Hygienemaßnahmen (7) und der — immerhin merklich umstrittenen -Maskenpflicht (8) begleitet. Nach § 2 Absatz 2 zählt zu einer Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne der Verordnung jede textile Barriere, die aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen und Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie. Diese sind gemäß § 17 außerhalb von Unterrichts- und Arbeitsräumen in von der Schule besonders gekennzeichneten Bereichen zu tragen, in denen aufgrund der örtlichen Gegebenheiten die Einhaltung des Abstandsgebots nach § 1 Abs. 3 Satz 1 zwischen Personen, die nicht derselben Gruppe angehören, nicht gewährleistet werden kann.

Dass nicht die Gesundheit unserer Kinder und die Vermeidung der Verbreitung des SARS-CoV-2 Motive dieser Verordnung sein können, ergibt sich bereits aus den aktuellen Bestimmungen des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), das auf seiner Internetpräsenz (9) darauf hinweist, dass ein Träger von „Community -oder DIY- Mund-Nasen-Bedeckungen“ sich nicht auf den Schutz vor SARS-CoV-2 verlassen kann,

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