Extensive US-Sanktionen gegen Syrien führen zu Hunger und Elend

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03-09-20 12:08:00,

Joshua Landis / 03. Sep 2020 –

Seit 2011 versuchen die USA und EU-Staaten, Machthaber Baschar al-Assad zu stürzen. Heute muss das zerstörte Land zerstört bleiben.

Red. Joshua Landis ist Professor für Internationale Beziehungen und Direktor des «Center for Middle East Studies» an der University Oklahoma, USA. Landis spricht fliessend Arabisch, Französisch und Englisch. Seine Familie lebte zuerst in Saudi-Arabien und im Libanon.

Seit 2011 unterliegt das Regime al-Assads Sanktionen der USA. Im Dezember 2019 verfügte nun Präsident Donald Trump weitere einschneidende Sanktionen, die sämtliche syrischen und nicht-syrischen Akteure betreffen, die mit dem Assad-Regime Handel treiben oder humanitäre Hilfe leisten. Diese stark erweiterten Sanktionen sind seit Mitte Juni dieses Jahres in Kraft.

Diese verschärften Sanktionen werden die Kerninteressen der USA verfehlen und vor allem zu einer weiteren Verelendung der syrischen Bevölkerung führen, einen Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur vereiteln und die syrische Wirtschaft weiter strangulieren.

Implikationen der erweiterten Sanktionen

Die erweiterten Sanktionen zielen auf das Bauwesen, die Elektrizitätsversorgung und den Ölsektor ab, alle essentiell, um Syrien wieder auf die Füsse zu bringen. Zwar sagen die USA, dass sie die Ölanlagen im Nordosten des Landes «schützten», gleichzeitig verweigern sie nicht nur der syrischen Regierung den Zugang zu den Anlagen für Unterhalt und Reparaturen, sondern ebenso anderen Firmen weltweit – ausser im Falle von wenigen Ausnahmen, zum Beispiel für eine US-Firma, die Reparaturen eines Lecks vornehmen sollte. Es fliesst aber weiterhin Öl aus und in die Flüsse Khabour und Euphrat hinein. Die verstärkten Sanktionen treffen also nicht nur die Bevölkerung, die nun mit nur ein bis zwei Stunden Elektrizität pro Tag auskommen muss, sondern vergiften auch die Umwelt.

Wenn Hilfsorganisationen ausserhalb der USA humanitäre Hilfe leisten wollen, sind die Bedingungen, welche die syrische Regierung erfüllen müsste, absichtlich vage und unklar gehalten. Das schreckt humanitäre Akteure ab, ihre Ziele weiterzuverfolgen. Als Nichtregierungsorganisation oder Businessunternehmen riskieren sie, sich versehentlich zu verstricken in einem komplexen, kaum durchschaubaren gesetzlichen Geflecht, mit fatalen Folgen für ihr Weiterexistieren.

Über ein Drittel der syrischen Bevölkerung lebt in absoluter Armut

Wenn die syrische Bevölkerung daran gehindert wird, ihr Land wiederaufzubauen und externe Hilfe zu erhalten, wird das gemäss dem Welternährungsprogramm zu massenweisem Verhungern oder einem weiteren Exodus grosser Teile der Bevölkerung führen. Noch 2011 lag die absolute Armut bei unter einem Prozent der Bevölkerung.

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