Chinesische Botschaften | Kai Ehlers

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07-09-20 08:38:00,

Welche Botschaft geht heute von China aus und wie reagiert Europa darauf? Das war die Frage, die für dieses Treffen anstand. Voraus ging dem allerdings ein kurzer Meinungsaustausch zu der großen Demonstration, die am Samstag vor dem Treffen des Forums zur Corona-Politik der Regierung in Berlin stattgefunden hat. Einigkeit bestand, dass die Demonstration durch ihre große Zahl und durch ihren im Wesen friedlichen, auf Selbstbestimmung und das Einklagen verfassungsmäßiger Rechte orientierten Charakter sehr beeindruckend gewesen sei, auch wenn ihre weltanschaulichen Grenzen nach allen Seiten durchlässig waren. Einzelheiten müssen an dieser Stelle nicht referiert werden. Die kennt man von ähnlichen Großdemonstrationen ganz unabhängig von deren konkreten Anliegen.  

Entschieden klärungsbedürftig ist nach übereinstimmender Ansicht der Forumsrunde allerdings die Frage, wieso das geschehen konnte, was als „Sturm auf den Reichstag“ den Medien und der Politik bis hin zum Bundespräsidenten die Vorlage liefern konnte, das friedliche Demonstrationsgeschehen zum Bild einer „rechten Gefahr“ zu verzerren. Da drängt sich die Frage auf, wem das nützt, zumal nicht von einem „Sturm“, schlimmstenfalls von eitler Protzerei und Missbrauch, bzw. Usurpation des Demonstrationsanliegens die Rede sein kann, von dem sich die Veranstalter ausdrücklich öffentlich distanziert haben.  

Nicht zuletzt muss gefragt werden, wieso der Zugang zum Reichstagsgebäude, nicht mit Gittern verstellt war wie andere Seitenstraßen entlang der Demonstrationswege, und wieso er zudem nur von drei Polizisten bewacht wurde, obwohl der Innenbehörde nach eigenem Bekunden bekannt war, dass rechte Kräfte eine eigene Veranstaltung direkt vor dem Reichstag angemeldet hatten. Zu fragen ist selbstverständlich auch, wie sich die Kritik an der Corona-Politik in Zukunft vor provokativen Vereinnahmungen schützen kann.  

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Diese Fragen, denen ernsthaft nachgegangen werden muss, wollen wir hier so stehen lassen und uns nunmehr dem für diesen Tag vorgesehenen Thema zuwenden, also, welche Botschaft heute von China ausgeht und wie wir Europäer damit umgehen können.

Dieser Teil des Gespräches begann, noch angeregt durch die tagesaktuellen Ereignisse der Berliner Proteste, mit der Frage, ob man sich darauf einstellen müsse, dass die chinesische Gewohnheit  Masken zu tragen im Zuge der „Corona“-Politik nunmehr auch von der europäischen Bevölkerung als Sitte übernommen werde oder werden müsse. Daran schloss sich sogleich die nächste Frage an, ob und warum die chinesische Bevölkerung keine, die europäische dagegen erhebliche Probleme mit dem Tragen von Masken habe.

Damit waren die Pole gesetzt, zwischen denen sich das Gespräch Schritt für Schritt von der schematischen Gegenüberstellung nach der Art: dort Kollektivismus,

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