Frieden in Europa ist Frieden mit Russland

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07-09-20 07:58:00,

Freundschaftliche Beziehungen mit Russland, dies ist die Kernherausforderung für eine Friedenspolitik in Europa. In dieser Positionsbestimmung waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz „75 Jahre Potsdamer Abkommen – Höchste Zeit für Neubesinnung auf Entspannung und friedliche Zusammenarbeit“ einig. Was aber bedeutet Neubesinnung, besonders in der aktuellen politischen Situation, die durch die Diskussion um „Nawalny“ noch einmal zugespitzt wird? Dabei geht es leider nicht um die Gesundheit eines Mannes, sondern um die Instrumentalisierung der Ereignisse um Nawalny für eine Zuspitzung der Konfrontations- und Sanktionspolitik mit Russland. Von Reiner Braun.

Faktenfrei werden Behauptungen in die Welt gesetzt und Realitäten unterstellt, die einen politischen Versöhnungsprozess hintertreiben. (Die NachDenkSeiten haben sich ja mehrfach damit auseinandergesetzt.)

Neubesinnung heißt doch zuallererst, sich zu besinnen auf

  • Den Grundgedanken und die Grundüberzeugung, dass ein Friedensprozess in Europa ohne Russland aus historischen, geografischen, strategischen, ökonomischen, ökologischen und politischen Gründen undenkbar ist. Dass im 75. Jahr der Befreiung Europas vom Faschismus, die maßgeblich durch den opferreichen Kampf der Roten Armee geschehen ist, daran erinnert werden muss, zeigt schon, wie kompliziert die aktuelle Situation ist.
  • Die Gründe für die aktuelle Konfrontationssituation. Der entscheidende Grund ist die sogenannte NATO-Osterweiterung, deutlicher formuliert als politischer und militärischer Weg der Ausdehnung des Militärbündnisses NATO nach Osten. Dieses geschah – und die Veröffentlichung neuer Dokumente belegt es fast täglich – gegen die Absprachen, Zusagen und Protokolle der Gespräche zwischen den russischen Führungen unter Gorbatschow und Jelzin und den westlichen Ländern. Bedenkenlos wurde sich über die Grundzüge der Charta von Paris, die ein kooperatives Europa der Entspannung und Abrüstung vorsah, hinweggesetzt. Besonders durch Interviews des NATO-Generalsekretärs Wörner aus den 90er Jahren wissen wir heute um die Doppelmoral und Verlogenheit westlicher Politik. Sie unterschrieben die Charta von Paris und hatten die Pläne für die Osterweiterung bereits in den NATO- und Regierungsschubladen. Jede Kritik an der russischen Außenpolitik im Zusammenhang mit „der Krim“ oder dem Ukrainekonflikt ist heuchlerisch, wenn sie sich nicht als erstes klar gegen die sogenannte NATO-Osterweiterung positioniert.

Neubesinnung heißt aber auch, sich zurückzubesinnen auf die Politik der Entspannung und Kooperation, die in den 70er- und 80er-Jahren zu positiven kooperativen Beziehungen mit Russland geführt haben, die den Frieden in Europa sicherer und Abrüstung (wenn auch beschränkt) in Europa ermöglicht hat. Salopp ausgedrückt geht es um ein Zurück zu Willy Brandt und Egon Bahr,

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