Craig Murray berichtet von Auslieferungsverfahren Julian Assange

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08-09-20 07:49:00,

Wie es um die Justiz eines Landes bestellt ist, zeigt sich unter anderem daran, wie transparent ihre Verfahren ablaufen. Nimmt man das als Maßstab für das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange, das gestern in London fortgesetzt wurde, wird einem angst und bange um den Zustand des Rechtswesens in einer der ältesten Demokratien der Welt. Der frühere britische Botschafter Craig Murray, dem die Öffentlichkeit den detailliertesten Einblick in die kafkaesken Anhörungen im Fall Julian Assange zu Jahresbeginn verdankt, berichtet von den Rahmenbedingungen dieses Prozesses im altehrwürdigen Old Bailey. Darin wird entschieden, ob einer der wichtigsten Aufklärer unserer Zeit in die USA ausgeliefert wird, wo er wahrscheinlich den Rest seines Lebens in Einzelhaft verbringen müsste. Übersetzung von Susanne Hofmann.

Von Craig Murray

Julian Assange ist ein Licht in d[ies]er Finsternis. Wikileaks hat ein Fenster in die verborgene Welt der Kriegsverbrechen, des Mordens und der Korruption geöffnet, die einem beträchtlichen Teil des Regierungshandelns zugrunde liegt, unter dem wir in der „freien“ Welt leben. Kurz nachdem es der Öffentlichkeit dämmerte, dass man uns schamlos in die Zerstörung des Irak hineingelogen hatte, schien es eine Zeit lang so, als würde uns Assange in ein neues Zeitalter führen, ein Zeitalter, in dem Whistleblower, Bürgerjournalisten und ein demokratisches Internet die Aufklärung der Öffentlichkeit revolutionieren und den Würgegriff der Milliardäre ein für alle Mal abschütteln würden.

Diese Hoffnung schwindet heute, da die Welt des Internets selbst Züge eines Konzerns angenommen hat. Julian ist im Gefängnis, und ein Auslieferungsverfahren wird heute (7. September) fortgesetzt, das einen einzigen Verfahrensmissbrauch darstellt. Die haarsträubenden Bedingungen der Einzelhaft, in denen er im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh ohne Zugang zu seinen Anwälten oder einem funktionierenden Computer, zu seinen Unterlagen oder zu seiner Post festgehalten wird, haben seiner körperlichen und geistigen Gesundheit stark zugesetzt. Der UN-Sonderbeauftragte hat erklärt, dass er ein Folteropfer ist. Die Medien, die wegen des höchst dubiosen Angriffs auf Navalny in heller Aufregung sind, haben für Assange als Opfer staatlicher Folter nichts als Verachtung übrig.

Julians Unterstützer fragen ständig, warum die Medien den Angriff auf einen Herausgeber und Journalisten nicht als Bedrohung für sich selbst ansehen. Die Antwort lautet, dass die staatlichen Medien und die Konzernmedien auf ihre feste Allianz mit den Machthabern vertrauen. Sie haben nicht die Absicht, den Status Quo in Frage zu stellen. Sie sind sicher vor jenen,

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